Anlässlich des Internationalen Frauentages, dem 08. März 2023, betont René Hempel, Co-Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE im Magdeburger Stadtrat: “Es braucht endlich das Umdenken in den Köpfen, um die Rahmenbedingungen unserer Gesellschaft anzugehen. Gleichstellung ist eben keine Einbahnstraße. Es ist ein Kampf, den wir jeden Tag führen… Weiterlesen
Zur anhaltend angespannten Situation um das Städtische Klinikum Magdeburg erfragt die Stadtratsfraktion DIE LINKE die bisherigen Bemühungen der Oberbürgermeisterin für den Erhalt. In der Stadtgesellschaft wächst zunehmend die Besorgnis, ob und wie es mit unserem Klinikum weitergeht. Dazu betont René Hempel, Co-Fraktionsvorsitzender der LINKEN: „De… Weiterlesen
Nach der aktuellen Stellungnahme aus dem Bau- und Umweltdezernat zum Salbker See I ist klar: Gründliche Untersuchungen zur Verbesserung der Gewässerqualität sind notwendig. Eine schnelle Lösung wird und kann es nicht geben. Eine Sanierung kann auch nicht losgelöst von einem Zukunftskonzept für das gesamte Umfeld des Salbker Sees erfolgen. Hier… Weiterlesen
Mit dem Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung wird aus unserer Sicht der Versuch unternommen, einen unliebsamen Beschluss des Stadtrates abzuräumen. Seit wann ist es denn rechtswidrig, den Oberbürgermeister aufzufordern, ein bestehendes Bundesgesetz entsprechend umzusetzen? Nun wird endlich auch sehr deutlich, dass… Weiterlesen
Großveranstaltungen sind regelmäßig eine Herausforderung für den Verkehr in der Landeshauptstadt Magdeburg. Volle Straßen, Staus bzw. ein Vorankommen im Schneckentempo sind die Folgen. Gerade Anwohnende von Zufahrtsstraßen sind immer wieder Lärm und Abgasen ausgesetzt. Dazu René Hempel: „Eine konsequente Entlastung unserer Straßen vor und nach… Weiterlesen
Die pandemische Lage hat aufgezeigt, dass das Gesundheitsamt Magdeburg sowohl personell als auch technisch unzureichend aufgestellt ist. Über Wochen konnten die Infektionszahlen im Rahmen der CoVid-19 Pandemie auf Grund der derzeitigen personellen und technischen Aufstellung nicht an das RKI übermittelt und auch nicht veröffentlicht werden. Diese… Weiterlesen
Mit großer Besorgnis nimmt die Stadtratsfraktion Die LINKE den Hinweis auf der Internetseite der Landeshauptstadt wahr, dass aufgrund der personellen Situation sowie extrem hoher Fallzahlen, die CoVid-19 Infektionszahlen seit geraumer Zeit nicht richtig erfasst und nur verzögert an das RKI übermittelt werden. Die letzte Pressekonferenz des… Weiterlesen
Im Hinblick auf die Ankündigung von Intel zur milliardenschweren Investition am Eulenberg erklären die Fraktionsvorsitzenden Nadja Lösch und René Hempel sowie die Magdeburger Landtagsabgeordnete Nicole Anger: Diese Investition ist ein historischer Schritt nicht nur für die Landeshauptstadt Magdeburg, sondern für die gesamte Region. Die positiven… Weiterlesen
Aktuell steigen die Infektionszahlen gerade bei Kindern und Jugendlichen rasant. In der Altersgruppe der 5- bis 14-Jährigen hatten wir in der Stadt Magdeburg in den letzten 7 Tagen fast 1.100 positiv getestete Kinder und Jugendliche. Das entspricht einem Inzidenzwert von 5.525. "Diese steigenden Zahlen lassen Familien in Sorge zurück. Die… Weiterlesen
Sicher bin ich dazu verdammt, die technischen Parameter zu Leuchtmittel und rostigem Farbanstrich hinzunehmen – den Rest jedoch bestreite ich vehement: Man darf sich schon wundern und muss sich fragen, wo KGM-Chef Hagen Reum eigentlich wohnt, wenn er offenbar noch nicht mitbekommen hat, dass das Schleinufer als Teil des City-Rings durchaus auch… Weiterlesen