Unzählige Jahre dauerten die Planungen für den Hochwasserschutz in Salbke. Im Laufe der Zeit wurden die ursprünglichen Planungen aus Kostengründen immer weiter eingestampft. Die aktuellen Entwürfe sehen vor, nur einen Teil der Hauptstraße Alt Salbke - nördlich der Sülzebrücke - zu schützen. Das ist zwar besser als nichts, gefährden aber weiterhin… Weiterlesen
Die aktuelle Diskussion zu den Parkgebühren in der Innenstadt löst doch einige Verwunderung aus. Einige Parteien läuten offensichtlich schon jetzt den Wahlkampf ein. Angesichts des lauten Getöses und der dann folgenden einfachen Antworten verhärtet sich dieser Eindruck. Hierzu René Hempel, der verkehrspolitische Sprecher und… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Tages der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME) – auch bekannt als chronisches Fatigue Syndrom (CFS) – wird am 12. Mai der Wobau-Katharinenturm im Magdeburger Stadtzentrum blau erleuchten. Die Krankheit ME/CFS wurde zwar bereits 1969 von der WHO anerkannt, aber scheint bis heute kaum bekannt. Die Folge für die… Weiterlesen
Zu den für den 24. und 27. März geplanten Warnstreiks in Magdeburger Kitas und Bürgerbüros von ver.di und GEW sagt der kinder-, jugend- und bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Dennis Jannack: „Kommunale Arbeitgeber müssen einlenken und den Forderungen der Gewerkschaften nachkommen. Unsere Oberbürgermeisterin muss im kommunalen… Weiterlesen
Anlässlich des Internationalen Frauentages, dem 08. März 2023, betont René Hempel, Co-Vorsitzender der Stadtratsfraktion DIE LINKE im Magdeburger Stadtrat: “Es braucht endlich das Umdenken in den Köpfen, um die Rahmenbedingungen unserer Gesellschaft anzugehen. Gleichstellung ist eben keine Einbahnstraße. Es ist ein Kampf, den wir jeden Tag führen… Weiterlesen
Zur anhaltend angespannten Situation um das Städtische Klinikum Magdeburg erfragt die Stadtratsfraktion DIE LINKE die bisherigen Bemühungen der Oberbürgermeisterin für den Erhalt. In der Stadtgesellschaft wächst zunehmend die Besorgnis, ob und wie es mit unserem Klinikum weitergeht. Dazu betont René Hempel, Co-Fraktionsvorsitzender der LINKEN: „De… Weiterlesen
Nach der aktuellen Stellungnahme aus dem Bau- und Umweltdezernat zum Salbker See I ist klar: Gründliche Untersuchungen zur Verbesserung der Gewässerqualität sind notwendig. Eine schnelle Lösung wird und kann es nicht geben. Eine Sanierung kann auch nicht losgelöst von einem Zukunftskonzept für das gesamte Umfeld des Salbker Sees erfolgen. Hier… Weiterlesen
Mit dem Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung wird aus unserer Sicht der Versuch unternommen, einen unliebsamen Beschluss des Stadtrates abzuräumen. Seit wann ist es denn rechtswidrig, den Oberbürgermeister aufzufordern, ein bestehendes Bundesgesetz entsprechend umzusetzen? Nun wird endlich auch sehr deutlich, dass… Weiterlesen
Großveranstaltungen sind regelmäßig eine Herausforderung für den Verkehr in der Landeshauptstadt Magdeburg. Volle Straßen, Staus bzw. ein Vorankommen im Schneckentempo sind die Folgen. Gerade Anwohnende von Zufahrtsstraßen sind immer wieder Lärm und Abgasen ausgesetzt. Dazu René Hempel: „Eine konsequente Entlastung unserer Straßen vor und nach… Weiterlesen
Die pandemische Lage hat aufgezeigt, dass das Gesundheitsamt Magdeburg sowohl personell als auch technisch unzureichend aufgestellt ist. Über Wochen konnten die Infektionszahlen im Rahmen der CoVid-19 Pandemie auf Grund der derzeitigen personellen und technischen Aufstellung nicht an das RKI übermittelt und auch nicht veröffentlicht werden. Diese… Weiterlesen