Verkehrsanbindung Friedenshöhe

Anfrage zur Stadtratsberatung am 23. Juni 2011

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Gemeinwesenarbeitsgruppe Sudenburg/ Lemsdorf hat sich wiederholt mit Bürgerwünschen zur Prüfung einer Öffnung der Verlängerung der Thomas-Müntzer-Straße entlang der anrainenden Kleingartensparten befasst, die aktuell den Status eines abgepollerten asphaltierten Weges zur Andienung der Gärten genießt. Grund des Anliegens sei u.a. eine verbesserte Anbindung des Wohngebietes Friedenshöhe an das Straßennetz, im konkreten Fall an den Diesdorfer Graseweg. In diesem Kontext bewegen insbesondere folgende Fragen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten, die im Rahmen der letzten Baumaßnahme zur Aufwertung dieses Weges durch Asphaltierung (inkl. Poller) realisiert wurden? Wäre es möglich gewesen, diese Kosten oder Teile davon  im Rahmen der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen umzulegen?
Bitte stellen Sie die Genese einschl. Grund und Ziele dieser Maßnahme dar.

Mit welchen Kosten ist zu rechnen, wenn dieser Weg in den allgemein üblichen Mindestzustand (Fußweg durch Abmarkierung, Begegnungsverkehr mittels Ausweichtasche, keine LKWs) einer öffentlich für alle nutzbaren Straße versetzt werden sollte?

Gibt es vergleichbare Fälle in der LH Magdeburg, wo öffentlich finanzierte Straßen und Wege allein der Erschließung von Kleingartenanlagen dienen und ausschließlich den Gartenpächtern vorbehalten sind? Wer ist hier für Erschließungs- bzw. Unterhaltungskosten zur Gewährung der Verkehrssicherheit verantwortlich? Wie ist diese Frage in der LH MD grundsätzlich geregelt?

Erscheint es denkbar, im Rahmen des durch die WOBAU mbH initiierten und geplanten Quartiersumbaus im Wohngebiet Friedenshöhe unter Beteiligung von Tiefbau- bzw. Stadtplanungsamt auch diese zahlreiche Anwohner bewegende Frage zur (Nicht-)/Öffnung dieser Anbindung an den Diesdorfer Graseweg alternativ zu untersuchen und damit Vor- und Nachteile abwägend gegenüberzustellen?
Gleiches gilt für die Prüfung einer optimalen Erschließung dieses Wohngebiets mglw. beispielsweise durch ein gestattetes Linksabbiegen von der Halberstädter Chaussee kommend in den Kroatenweg, das unter Umständen im Zuge des Ausbaus der MVB-Endhaltestelle Kroatenweg realisiert werden könnte?

Ich bitte um ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Oliver Müller            
Stellv. Fraktionsvorsitzender

F0118/11 Verkehrsanbindung Friedenshöhe

S0198/11 Stellungnahme