Raumplanung am Schulstandort Westring
Interfraktionelle Anfrage von DIE LINKE, SPD-Tierschutz-future!, CDU/BfM und Bündnis 90/Die Grünen zur Stadtratsberatung am 8. Dezember 2011
Der Schulstandort Westring mit IGS „Willy Brandt“, GS “Am Westring“ und dazugehörigem Hort in Trägerschaft des IB teilt sich seit Jahren einen gemeinsamen Gebäudekomplex.
Wir fragen den Oberbürgermeister:
1. Wie stellen sich die Kennziffern der aktuellen Raumbedarfsplanung schulkonkret am Standort Westring inklusive Hort dar?
2. Wie schätzen sie die Raumsituation am o.g. Standort ein?
3. Auf welcher Grundlage wurden die Räume geplant und vergeben und entspricht die zu Grunde liegende Planung dem gültigen Erlass des MK?
4. Welche kurz- und längerfristigen Lösungsmöglichkeiten schlagen Sie vor?
5. Wie beurteilen Sie die Raumsituation des Hortes im Keller?
6. Wie stellt sich vor diesem Hintergrund die rechtliche Lage ab 01.02.12, dem Tag des Übergangs in die Verantwortung des PPP-Trägers, dar?
Wir bitten um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.
Oliver Müller
Stadtrat
Fraktion DIE LINKE.
Torsten Hans
Stadtrat
Fraktion DIE LINKE.
Jürgen Canehl
Stadtrat
Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen
Olaf Meister
Stadtrat
Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen
Dr. Klaus Kutschmann
Stadtrat
Fraktion CDU/BfM
Gunter Schindehütte
Stadtrat
Fraktion CDU/BfM
Sven Nordmann
Stadtrat
Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!
F0206/11 Raumplanung am Schulstandort Westring
S0315/11 Stellungnahme