Projekte aus Städtepartnerschaften

Interfraktioneller Antrag zur Stadtratssitzung am 15. März 2012

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, das zuständige Dezernat zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem Beirat für Städtepartnerschaften dem Stadtrat bis September 2012 eine Übersicht über die bereits beschlossenen und die kurz-, mittel- und langfristig geplanten Projekte (mit Angabe des Titels, der Laufzeit und der Verantwortlichkeiten) im Rahmen der
Städtepartnerschaften der LH MD vorzulegen.
Die Liste ist jährlich im September zu aktualisieren.
Dieser interfraktionelle Antrag kann direkt abgestimmt werden.

Begründung:
Diese Übersicht soll für alle Mitglieder des Stadtrates die Grundlage für eine bessere Entscheidungsfindung über ihr mögliches persönliches Engagement für einzelne Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaften bilden. Nicht alle Projekte sind im Detail bekannt, so dass das Potential des Stadtrates bei der Verwirklichung von Maßnahmen noch nicht ausgeschöpft scheint.
So wird auch eine Planung der Zuständigkeiten und der daraus resultierenden Verpflichtungen, wie bspw. Dienstreisekosten etc. möglich.

Hans-Dieter Bromberg            Wigbert Schwenke
Fraktion SPD-future!               Fraktion CDU/BfM
Frank Theile                             Wolfgang Wähnelt                     Hans-Jörg Schuster
Fraktion DIE LINKE Fraktion    Bündnis 90/Die Grünen            FDP-Ratsfraktion

A0021/12 Projekte aus Städtepartnerschaften
I0057/25 Informationsvorlage der Stadtverwaltung