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MVB-Reisebus

Oliver Müller

Anfrage zur Stadtratsberatung am 9. Dezember 2010

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der September-Sitzung des Stadtrates habe ich öffentlich die F0147/10 gestellt. Als Antwort bekam ich die nichtöffentliche Stellungnahme 0250/10.
Da ich in der Einleitung meiner Anfrage jedoch ausdrücklich auf den eigentlichen Grund meiner Fragestellung, nämlich mir gegenüber geäußerte offene Bürgerfragen in meiner Einwohnersprechstunde zu Zukunft und Verbleib des jahrzehntelangen MVB-Reisbusangebotes an Tagesfahrten, hinwies, war ich über die mir zugedachte nichtöffentliche Stellungnahme einigermaßen verwundert, da sie dem eigentlichem Anliegen ja diametral widerspricht. Noch dazu ist mir als Aufsichtsratsmitglied der Sachverhalt wohl bekannt, nur eben grundsätzlich nicht gestattet aus Aufsichtsratssitzungen zu berichten, was ich auch tunlichst gern beachte! Daher ist mir nach wie vor an einer Stellungnahme gelegen, die auch öffentlich zugänglich ist.
Diesen Umstand habe ich vor mehr als 4 Wochen auch dem verantwortlichen Beigeordneten Herrn Zimmermann schriftlich mitgeteilt, eine Reaktion darauf allein steht bis heute aus.

Daher frage ich den Oberbürgermeister:

Wann bekomme ich eine entsprechende Stellungnahme, die den o.g. Kriterien entspricht.

Ich bitte um kurze mündliche und schriftliche Beantwortung.

Oliver Müller
Stellv. Fraktionsvorsitzender

F0211/10 MVB-Reisebus

S0324/10 Stellungnahme

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