Kosten beim Ausstieg aus dem Tunnel-Projekt

Anfrage zur Stadtratsberatung am 12. April 2012

Wiederholt gibt es bezüglich einer sicheren Finanzierung des Tunnelbaus widersprüchliche Aussagen. Vor allem gibt es seitens des Landes diesbezüglich nur unzureichend belastbare Aussagen.
Auch die Aussagen, die Herr Grube, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn, vor kurzem bei seinem Besuch in Sachsen-Anhalt bzw. in Magdeburg getroffenen hat, verbreiteten bezüglich eines geordneten und sicheren Ablaufs des Tunnelbaus aus meiner Sicht eher Skepsis als Optimismus.
Aus dem Milliarden-Projekt, das Herr Grube für Sachsen-Anhalt medienwirksam präsentierte, waren nur wenige Maßnahmen abzuleiten, die einen finanziellen und verkehrstechnischen Vorteil für unserer Stadt erkennen ließen. Insgesamt hinterließ der Besuch von Herrn Grube eher den Verdacht, dass das Tunnelprojekt letztlich doch noch verworfen werden könnte.

Ich frage den Oberbürgermeister und die Verwaltung:

Gibt es berechtigte Gründe für diese Annahmen und wie groß wären aus heutiger Sicht die Kosten, die die Stadt bei einem Ausstieg aus dem Tunnelprojekt zu tragen hätte?

Ich bitte um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Mario Grünewald
Stadtrat

F0078/12 Kosten beim Ausstieg aus dem Tunnel-Projekt

S0116/12 Stellungnahme