(Klammheimliche) Änderung der Abholzyklen der GELBEn TONNE

Anfrage zur Stadtratsberatung am 12. Januar 2016

Die Umstellung des Abfallerfassungsystems mit Hilfe der gelben Tonne geht aktuell in die Endphase. Viele Stadtteile der LH Magdeburg sind allerdings bereits über Jahre hinweg an das neue System angeschlossen. Mit dem Jahreswechsel änderten sich jedoch in nicht wenigen Stadtteilen die Abholzyklen der gelben Tonnen – klammheimlich. Gewiss, dem aktuellen Abfallwegweiser der LH Magdeburg, für dessen Herausgabe der Städtische Abfallwirtschaftsbetrieb (SAB) verantwortlich zeichnet, weist in einer Übersicht mit darauf hin, doch eigenständige Pressemitteilungen, die gezielt die Nutzer der gelben Tonne informieren, war es dem beauftragten Unternehmen Tönsmeier nicht wert.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wie beurteilen sie den Umstand, dass  diese Information nicht offensiv in die Öffentlichkeit getragen wurde? Die Veröffentlichung im Abfallwegweiser der LH Magdeburg allein hat offenbar nicht zum gewünschten Erfolg geführt, denn in vielen Straßen standen die zumeist prall gefüllten gelben Tonnen vergeblich am Straßenrand und wurden nicht, wie sonst üblich, geleert.

Stimmen Sie mit mir überein, dass besonderer Unmut dadurch erzeugt wird, dass nicht wenige Hauseigentümer bei der Erstbeantragung der gelben  Tonnen mglw. in dem Vertrauern auf eine dauerhaft praktizierte wöchentliche Leerung eine kleine Tonne wählten, die nun aber mit klammheimlichen Wechsel auf eine vierzehntägliche Leerung nicht mehr ausreicht und einen Austausch der Tonne gegen ein größeres Modell auch noch mit einer Extra-Gebühr bezahlen sollen? Welche Regelungen sind hierzu getroffen?

In welcher Verantwortung sehen Sie hierbei die LH Magdeburg, unter deren Beteiligung schließlich der Systemwechsel und die Beantragung der gelben Tonnen erfolgten?

Welche Möglichkeiten der Einflussnahme auf das Unternehmen Tönsmeier hat die LH Magdeburg? Was sind die konkreten vertraglichen Vereinbarungen, wer sind die Vertragspartner?

Ich bitte um mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.


Oliver Müller    
Stadtrat    

F0011/12 Abholzyklus Gelbe Tonne

S0033/12 Stellungnahme