Einladung zur Messe Banken im Dialog mit Unternehmen

Anfrage zur Stadtratsberatung am 24. Juni 2010

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vor wenigen Wochen plante unsere Fraktion eine zumindest zeitweise gemeinsame Sitzung mit dem Beigeordneten für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit Herrn R. Nitsche. Leider musste Her Nitsche – entgegen wiederholter Zusage vorab – dann kurzfristig aus dienstlichen Gründen absagen. Freundlicherweise standen an seiner Stelle Frau Marxmeier und Herr Klaffehn zur Diskussion hinsichtlich wirtschaftlicher Entwicklungen 2009/10 in der LH Magdeburg zur Verfügung. In diesem Kontext wurde auch auf eine Einladung zur Messe „Konsolidierung und Wachstum“ am 24.6.10 um 12:00 Uhr verwiesen, die allen Stadträten zuginge. Auf meinen Einwurf, wie ernsthaft diese Einladung denn tatsächlich gemeint sei, da am selben Tag schließlich Stadtratssitzung ist, bekam ich die Antwort, dass bis 14.00 Uhr schon ein Zeitfenster zu finden sei.
Wenige Tage darauf, erhielt unsere Fraktion in der Tat eine solche Einladung: Allerdings war nunmehr die feierliche Eröffnung dieser Veranstaltung um 13:00 Uhr ausgewiesen.

Ich frage den Oberbürgermeister:

Wie ernsthaft war diese freundliche Einladung denn nun wirklich gemeint?
Ging es mglw. lediglich eher darum informieren zu wollen, dass es eine solche Veranstaltung gibt, Stadträte jedoch nicht unbedingt erwartet werden bzw. dabei sein müssen? Doch warum werden sie dann überhaupt eingeladen?

War es etwa die Absicht Stadträte gezielt aufzufordern, der Stadtratssitzung fernzubleiben, um mglw. bei wichtigen Abstimmungen zu Beginn der Tagesordnung nicht anwesend zu sein?

Ist es evt. auch denkbar, dass obwohl die Sitzungstermine des Stadtrates bereits über ein Jahr im Voraus bekannt sind, dem Beigeordneten Herrn Nitsche jedoch nicht bekannt gemacht worden sind?

Ich bitte um mündliche Stellungnahme.

Oliver Müller
Stadtrat

F0114/10 Einladung zur Messe Banken im Dialog mit Unternehmen

S0176/10 Stellungnahme