Arbeitsgruppen der Verwaltung

Anfrage zur Stadtratsberatung am 3. März 2011

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Nach unserem bisherigen Verständnis dienen Arbeitsgruppen (z. B. AG Marketing, AG Wissenschaft etc.) in erster Linie der verwaltungsinternen Vorbesprechung/Erörterung/Ab-stimmung zu Sachverhalten, welche später als Drucksachen (ggf. auch als Informationen) zur weiteren Behandlung, Meinungsbildung und Entscheidung den lt. Satzung vorgesehenen Gremien des Stadtrates zuzuleiten sind.
Geübte, aus Sicht der Unterzeichner zu begrüßende und weiter auszubauende Praxis ist es, dass zu solchen Arbeitsgruppen interessierte Stadträtinnen und Stadträte durch die Arbeitsbereiche der Verwaltung eingeladen bzw. die Fraktionen über Termine und Bera-tungsgegenstände der jeweiligen Arbeitsgruppen informiert werden.
Die Einladung und Durchführung sowie die zu behandelnden Themen der „AG Marketing“ unter Federführung des Dezernates III - Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit - am 14.02.2011 gibt uns Anlass Sie um Beantwortung nachstehender Fragen zu bitten:

1.
Wie wird durch die Verwaltung abgesichert, dass interessierte Stadträtinnen und Stadträte bzw. deren Fraktionen gleich- und rechtzeitig über die Beratungen von Arbeitsgemeinschaften und dort zu behandelnde Themen informiert werden?
2.
Gibt es im Bereich der Verwaltung Regularien nach denen von der Verwaltung geführte Arbeitsgruppen ihre Tätigkeit vorbereiten und durchführen, Arbeitsergebnisse aus- bzw. bewerten?
3.
Wie wird sichergestellt, dass die Ergebnisse solcher Arbeitsgruppen - und somit auch die Erarbeitung sich daraus ergebender Drucksachen/Informationen - nicht durch die wirtschaftlichen oder sonstigen Interessen einzelner, an den Arbeitsgruppen Beteiligter, nicht der Verwaltung zugehöriger Personen/Interessengruppen/Gremien/Einrichtungen etc., beeinflusst werden?

Wir bitten Sie, um eine kurze mündliche und eine ausführliche schriftlich Antwort.


Frank Theile               
Fraktionsvorsitzender  

Torsten Hans        
Stadtrat

F0023/11 Arbeitsweise der Arbeitsgruppen der Verwaltung

S0060/11 Stellungnahme