Wie weiter mit der Umsetzung des Bundesprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO) in Sudenburg?

Oliver Müller

Anfrage zur Stadtratsberatung am 2. Mai 2013

Bereits im Sommer letzten Jahres fand im Rahmen eines Stadtteilspaziergangs die Abschlussveranstaltung zur Bürgerbeteiligung in Vorbereitung der Aufstellung eines zu beschließenden Maßnahmekatalogs zur Umsetzung des Bundesprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzenten in Sudenburg statt.  Im Ergebnis wurde dabei den Anwesenden durch den städtischen Vertreter vom Stadtplanungsamt, Herrn Hermann versprochen, sowohl den durch das beauftragte Architektenbüro erstellten Maßnahmekatalog als auch die daraus resultierende Drucksache der Verwaltung in einem weiteren Schritt den Bürgerinnen und Bürgern vorzustellen und zu erläutern. Hierfür wurde gegenüber den anwesenden der Zeitraum September/Oktober 2012 benannt. Da unschwer festzustellen ist, dass dies in keinem Fall mehr zu schaffen ist, sei die Frage erlaubt, ob vielleicht im September/Oktober 2013 nunmehr mit der Einlösung des Versprechens zu rechnen sei?

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Was waren die Gründe für die eingetretene Verspätung?
2. Wann und in welcher Form ist eine weitere Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger vorgesehen?
3. Wann wird der Stadtrat zur Beschlussfassung der notwendigen Drucksache aufgerufen?
4. Welche Schwerpunkte werden im Maßnahmekatalog enthalten sein?
5. Wann ist mit deren Umsetzung zu rechnen?

Ich bitte um ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Oliver Müller
Stadtrat


F0076/13 Wie weiter mit der Umsetzung des Bundesprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO) in Sudenburg?
S0096/13 Stellungnahme