Verfristete Konzeptvorlagen des Oberbürgermeisters: ZOB und Elbauenpark

Anfrage zur Stadtratsberatung vom 19. Februar 2015

Wiederholt hat der Oberbürgermeister die Vorlage eines neuen Konzeptes zur zukunftsfesten Ausrichtung und Betreibung des Zentralen Omnibusbahnhofes (ZOB) unserer LH Magdeburg verschoben: zunächst von April auf Juni und schließlich auf Dezember 2014.
Mittlerweile ist fast März 2015 und noch immer liegt uns nichts vor! Wurde über die ersten
Verschiebungen wenigstens noch informiert, bleibt der Oberbürgermeister mithin auch das schuldig.
Kaum anders, so meine Sorge, scheint sich das mit dem versprochenen Konzept zur  Neuausrichtung  des Elbauenparks zu verhalten, das nicht zuletzt mit Blick auf den unmittelbar bevorstehenden  Saisonstart von vielen Bürgerinnen und Bürgern mit Spannung erwartet wird und an das sie sich mit ihren Hinweisen und Wünschen auch gern beteiligen würden. Allein getreu dem Motto: „Versprechen kann sich jeder mal“, ist auch hierzu bislang nichts zu vernehmen, obwohl laut selbst gesetztem Zeitplan Ideenworkshops schon stattgefunden haben müssten. Wie wäre es mit einer Zwischeninformation – leider Fehlanzeige!

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. ZOB
a) Was sind die konkreten Gründe dafür, dass das mehrfach angekündigte Konzept zum Busbahnhof bis heute nicht vorliegt?

b) Wann wird es endlich vorgelegt werden?

c) Ist Ihnen bekannt, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, dass der Erstellung eines neuen Busbahnhofkonzeptes eine Beschlussfassung durch den Stadtrat voraus ging, die eine konkrete Zeitschiene vorsah? Wenn ja, was ich eigentlich voraussetzten darf, warum halten Sie es dann nicht für nötig das Hauptorgan über Ihre Säumigkeit und die mglw. damit verbundenen Gründe zu informieren?

2. Elbauenpark
a) Wann wird das Konzept zur Neuausrichtung des Elbauenparks vorgelegt?

b) Welchen Strand hat es mittlerweile erreicht?

c) Inwieweit werden die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Hinweisen mit einbezogen?

d) Welchen inhaltlichen Zwischenstand können Sie geben?

Ich bitte um mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Frank Theile
Fraktionsvorsitzender

F0034/15 Verfristete Konzeptvorlagen des Oberbürgermeisters: ZOB und Elbauenpark
S0048/15 Stellungnahme