Planungsstand Bauvorhaben „Werkstraße“

Anfrage zur Stadtratsberatung am 3. September 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister:

Im Zuge der Beratung der Arbeitsgruppe „Verkehrskonzept“ der GWA Leipziger Straße/Hopfengarten tauchte wiederholt die Frage zum Stand des Bauvorhabens „Werkstraße“ auf.

Hierzu frage ich Sie:

1. Welchen konkreten Planungsstand hat das Bauvorhaben „Werkstraße“ aktuell erreicht?

2. Sind die von Ihnen für das Vorhaben angekündigten Fördermittel beantragt bzw. durch den Fördermittelgeber bereits bewilligt. Gibt es Anhaltspunkte dafür, dass eine Förderung nicht erfolgen könnte?

3. Liegt eine, gegenüber dem Beschlusszeitpunkt im Stadtrat, konkretisierte Kostenkalkulation vor?
Wenn ja: Welche Kostenveränderungen gibt es gegenüber den von der Verwaltung zum Zeitpunkt der Beschlussfassung durch den Stadtrat angekündigten Kostenschätzung?
Wenn nein: Geht die Verwaltung derzeit von einer Kostenerhöhung bis zur Bauausführung im Vergleich zur ursprünglich eingeschätzten Planung aus und in welcher Höhe?

4. Für den Fall, dass bereits Fördermittelbewilligungen vorliegen: welche konkreten Auflagen sind mit der Fördermittelgewährung verbunden?

5. In welcher Höhe sind bisher Planungs- und sonstige Kosten zur Vorbereitung der Fördermittelbeantragung, für Planungsleistungen, verwaltungsinterne Bearbeitungsleistungen etc. angefallen?

6. Wann kann nach derzeitigem Kenntnisstand mit dem frühestmöglichen Baubeginn gerechnet werden?

Ich bitte Sie, um eine kurze mündliche und um eine ausführliche schriftliche Stellungnahme.


Frank Theile
Fraktionsvorsitzender

F0138/15 Planungsstand Bauvorhaben „Werkstraße“
S0221/15 Stellungnahme