Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle
Interfraktioneller Änderungsantrag zur Beschlussvorlage zur Stadtratsberatung am 3. September 2015
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Beratung der Drucksache DS0248/15 in den Fachausschüssen wird auf Oktober, die Beschlussfassung im Stadtrat auf frühestens November 2015 verschoben.
Begründung:
Die von der Verwaltung vorgegebene Beratungsfolge dieser Drucksache ist nicht einzuhalten und schon allein durch ihre kurz vor der Sommerpause erfolgte Einstellung in das Ratsinformationssystem terminlich äußerst ungünstig geplant. Fraktionen hatten dadurch kaum bis gar nicht die Möglichkeit sich damit mit der gebotenen Sachkunde auseinanderzusetzen bzw. mglw. auch Vor-Ort-Termine von Ausschusssitzungen u.ä. durchzuführen.
Schon der Ausschuss für Bildung, Schule, Sport hatte nach einer ersten Vorberatung am 7. Juli eine Vertagung beantragt, die nunmehr am 25. August stattfinden soll. Allein jedoch der Erkenntnisstand ist unverändert. So liegt bspw. die geforderte Stellungnahme des Stadtsportbundes noch immer nicht vor.
Des Weiteren wurde in der Juli-Sitzung des Stadtrates der inhaltlich in engem Zusammenhang mit dieser Drucksache stehende Antrag A0092/15 „Erhalt von Hyparschale und Gieseler-Halle“ in mehrere Fachausschüsse verwiesen. Eine Stellungnahme der Verwaltung dazu liegt bislang ebenso nicht vor.
Die zuständige Gemeinwesenarbeitsgruppe plant am 30. September eine öffentliche Veranstaltung zum Erhalt bzw. Nachnutzung der Hermann-Gieseler-Halle.
Zudem bietet das traditionell in der Gieseler-Halle ausgerichtete Down-Sportfestival am 12.09.15 Gelegenheit die Halle in voller Aktion zu erleben.
Frank Theile Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
DIE LINKE/Gartenpartei Bündnis 90/DIE GRÜNEN
DS0248/15/2 Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau einer Sporthalle für die Hermann-Gieseler-Halle
-> dieser Änderungsantrag wurde abgelehnt