Ersetzung der Linden am Domplatz durch kleinere barocke Bäume

Anfrage zur Stadtratsberatung am 6. Juni 2013

In der Stadtratssitzung vom 02.05.2013 wurde der Änderungsantrag A 0061/13/1 beschlossen, nach dem in Ziffer 1 die begonnene Umgestaltung des Domplatzes fortgesetzt werden soll und der in Ziffer 2 festsetzt: „Hierzu werden die Bäume auf allen Seiten durch kleinere barocke Bäume ersetzt.“ Gegen diesen Beschluss wurde ein Bürgerbegehren gestartet.

In der Volksstimme vom 23.05.2013 wird hierzu vom Oberbürgermeister erklärt, dass ein Bürgerbegehren nicht zulässig sei, da „nämlich allein der Beschluss von 2011 bestätigt und konkretisiert worden“ sei.

Da in dieser mehrdeutigen Sachverhaltslage das von allen befürwortete bürgerschaftliche Engagement von vornherein zu scheitern droht, sollte die Lage geklärt werden. Aus diesem Grund wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten.

Ich frage den Oberbürgermeister:

1. Der am 25.08.2011 in der Drucksache DS 0090/11 beschlossene Modul 1 umfasst lediglich die Freistellung des Domes von der südlichen Lindenreihe, also nur die Linden direkt vor dem Dom. In welchem Beschlussbestandteil bzw. Änderungsteil wurde die Ersetzung der Linden durch „barocke“ Bäume beschlossen?

2. Inwieweit wurde der in Frage 1 genannte Stadtratsbeschluss durch den Beschluss vom 02.05.2013 konkretisiert?

3. Das zuständige Denkmalschutzamt soll im Schriftwechsel mit der Landeshauptstadt Magdeburg den Schutz der Lindenallee bestätigt haben. Die Stadtverwaltung dagegen hält diese Einschätzung für „neu“ und verweist auf den Schriftwechsel, in dem von „barocken“ Bäumen die Rede sei, vgl. Volksstimme vom 23.05.2013. Wie lautet die Stellungnahme des Denkmalamtes wortwörtlich?

Ich bitte um mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung.

Josef Fassl
Stadtrat

F0087/13 Ersetzung der Linden am Domplatz durch kleinere barocke Bäume
S0144/13 Stellungnahme