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Stephan Krull

„Mobilitätswende statt Abwrackprämie!“

Die LINKE Magdeburg protestiert gegen Subventionen für Autokonzerne am Freitag, 29. Mai, ab 14 Uhr in der Innenstadt, Breiter Weg am Alten Markt oder Höhe der Leiterstraße

Aus Protest gegen die drohenden Subventionen für die Autoindustrie geht DIE LINKE Magdeburg am Freitag auf die Straße. Die Aktion steht unter dem Motto „Keine Kohle für Klimakiller! Mobilitätswende statt Abwrackprämie!“.
Los geht es um 14 Uhr auf dem Breiten Weg am Alten Markt oder Höhe Leiterstraße. Die Hygiene- und Abstandsregeln werden eingehalten. „Angesichts des drohenden Klimakollapses ist es absurd und dreist, weitere Steuermilliarden in die Förderung des individuellen Autoverkehrs zu stecken“, sagt Stephan Krull vom Stadtvorstand der Linken. „Statt eine Dinosaurierindustrie zu fördern, müssen öffentliche Verkehrsmittel mit staatlichem Geld ausgebaut werden.
Magdeburg und viele andere Kommunen haben wegen Corona damit zu kämpfen, Bus und Bahn weiter zu finanzieren. Umso dringender müssen sie unterstützt werden. Wir brauchen Geld für Öffis statt für Autos!“
Nachdem auf dem virtuellen Autogipfel am 5. Mai das Thema Abwrackprämie noch vertagt wurde, drängt die Autolobby die Bundesregierung nun zu einer Entscheidung über Kaufprämien. Dabei ist Verkehr der drittgrößte Emittent von Treibhausgasen in Deutschland, Tendenz steigend. Der Großteil stammt aus dem individuellen Autoverkehr. Um das 1,5 Grad-Klimaziel zu erreichen, muss dieser radikal eingeschränkt werden.
Aus Sicht der Linken bietet die gegenwärtige Krise die Chance, das System der Mobilität sozialökologisch umzugestalten. Angst vor einem Umbau der Autoindustrie ist nach Ansicht der Linken dabei unbegründet: Die Autokonzerne können in Teilen zu klimagerechten Mobilitätskonzernenfür Busse und Bahnen umgebaut werden. Ausbau und Betrieb des erweiterten öffentlichen Verkehrs schafft zusammen mit dem riesigen Arbeitskräftebedarf in der Pflege oder im Handwerk zusätzlich Arbeit. Zusammen mit einer allgemeinen Arbeitszeitverkürzung ist eine klimagerechte soziale Sicherung für die Beschäftigten möglich. „Daimler, VW und BMW sitzen auf Gewinnrücklagen in Höhe von 180 Milliarden. Statt mit diesem Geld Großaktionär*innen noch reicher zu machen, müssen sie das Geld für den nötigen Umbau ihrer Produktion nutzen!“