<?xml version="1.0" encoding="utf-8"?>
    <rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom">
        <channel>
            <title>Die Linke Stadtverband Magdeburg: RSS-Feed</title>
            <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/</link>
            <description></description>
            <language>de</language>
            <copyright>Die Linke Stadtverband Magdeburg</copyright>
            
            <pubDate>Thu, 10 Sep 2026 00:48:55 +0200</pubDate>
            <lastBuildDate>Thu, 10 Sep 2026 00:48:55 +0200</lastBuildDate>
            
            <atom:link href="https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/feed.rss" rel="self" type="application/rss+xml" />
            <generator>TYPO3 News</generator>
            
            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-212475</guid>
                <pubDate>Thu, 03 Sep 2026 14:09:09 +0200</pubDate>
                <title>Diese Fesseln müssen weg: Stadt gefährdet freie Kinder- und Jugendarbeit</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/diese-fesseln-muessen-weg-stadt-gefaehrdet-freie-kinder-und-jugendarbeit/</link>
                <author>Dennis Jannack</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Der Bericht der <a href="https://www.volksstimme.de/lokal/magdeburg/mit-afd-oder-ohne-awo-streitet-mit-stadt-magdeburg-um-kita-projekt-4311778" target="_blank" class="link-extern" rel="noreferrer">Volksstimme über den Streit zwischen der AWO und der Landeshauptstadt Magdeburg</a> um die politische Neutralität freier Träger bestätigt die Kritik an der Praxis der Stadt. Ein von der AWO beauftragtes Rechtsgutachten stellt zentrale Annahmen der Verwaltung infrage. Bereits seit Mai hinterfragt Dennis Jannack, Stadtrat der Fraktion Die Linke, die Neutralitätsvorgaben der Stadt. Die für Mitte August angekündigte Antwort auf seine Nachfragen steht noch immer aus. Dazu erklärt Dennis Jannack:</p>
<p class="text-justify">„Die Stadt legt der freien Kinder- und Jugendarbeit mit einem falsch verstandenen Neutralitätsgebot politische Fesseln an. Das muss aufhören.</p>
<p class="text-justify">Der Umgang mit der AWO war einer der Gründe für meine Anfragen. Von den geplanten Veranstaltungen der AWO in Kindertageseinrichtungen riet die Stadt dringend ab und stellte mögliche vertragsrechtliche Konsequenzen in den Raum. Wer auf öffentliche Förderung angewiesen ist, versteht diese Botschaft.</p>
<p class="text-justify">Das erzeugt Druck. Gerade kleinere Träger werden sich zweimal überlegen, ob sie Veranstaltungen durchführen, sich politisch äußern oder Vorgaben der Stadt infrage stellen. Dabei sind freie Träger keine verlängerten Arme der Verwaltung.</p>
<p class="text-justify">Kinder- und Jugendhilfe lebt von unterschiedlichen Trägern, Wertorientierungen und Konzepten. Diese Vielfalt ist gewollt. Die Stadt zieht den politischen Handlungsspielraum freier Träger jedoch sehr eng und geht sogar davon aus, dass ihre Neutralitätsanforderungen unabhängig von einer entsprechenden Klausel im Förderbescheid gelten.</p>
<p class="text-justify">Auf meine zentrale Frage gibt es bis heute keine überzeugende Antwort: Wo steht, dass ein freier Träger allein wegen öffentlicher Förderung denselben parteipolitischen Neutralitätspflichten unterliegen soll wie eine staatliche Stelle? Mehrere fachliche und rechtliche Bewertungen widersprechen einer solchen pauschalen Übertragung.</p>
<p class="text-justify">Wer sich gegen die Vorgaben wehren will, wird auf den Rechtsweg verwiesen. Für kleine Träger kann ein jahrelanger Streit mit ihrem öffentlichen Geldgeber existenziell werden. Im schlimmsten Fall ist ein Verein weg vom Fenster, bevor geklärt ist, ob die Vorgaben der Stadt überhaupt rechtmäßig waren.</p>
<p class="text-justify">Gleichzeitig lässt sich die Stadt mit der Begründung ihrer eigenen Position Zeit. Wegen der ‚hochkomplexen Rechtsmaterie‘ wurden mir am 24. Juli drei weitere Wochen für die Beantwortung meiner Nachfragen angekündigt. Diese Frist ist längst vorbei. Wenige Tage vor der Landtagswahl fehlt die Antwort noch immer. Das wirft Fragen auf.</p>
<p class="text-justify">Diese Fesseln müssen weg. Die Stadt muss ihre Neutralitätsbestimmungen und die Handreichung auf den Prüfstand stellen. Freie Träger brauchen Rechtssicherheit statt Drohkulisse und Zusammenarbeit auf Augenhöhe statt politischer Bevormundung. Wer Trägervielfalt will, muss die Eigenständigkeit freier Träger respektieren.“</p>
<p>Dennis Jannack<br>Bildungs- und jugendpolitischer Sprecher</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/030926_PM_AWONeutralitaetsgebot.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/DennisJannack.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-212436</guid>
                <pubDate>Wed, 19 Aug 2026 13:25:50 +0200</pubDate>
                <title>Wechsel in der Linksfraktion: Erfahrene Stadträtin kehrt zurück</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/wechsel-in-der-linksfraktion-erfahrene-stadtraetin-kehrt-zurueck/</link>
                <author>Rebekka Grotjohann, Noah Biswanger, Anke Jäger</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Während der Sommerpause des Stadtrats hat es einen Wechsel in der Fraktion Die Linke gegeben. Stadtrat Robert Fietzke hat Anfang August sein Mandat niedergelegt. Für ihn rückt die erfahrene Stadträtin Anke Jäger aus Reform nach.&nbsp;</p>
<p>„Wir freuen uns, mit Anke Jäger eine kommunalpolitisch erfahrene Stadträtin zurückzugewinnen.“, teilen die Fraktionsvorsitzenden Rebekka Grotjohann und Noah Biswanger mit. Anke Jäger blickt zuversichtlich auf die kommenden Herausforderungen. Sie betont: „Ich freue mich darauf, bereits aufgenommene Initiativen wieder selbst weiterzuverfolgen zu können. Es ist wichtig, dass Reform, Hopfengarten und Leipziger Straße wieder eine linke Stimme im Stadtparlament bekommen!“.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Rebekka Grotjohann undNoah Biswanger &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;Anke Jäger<br>Fraktionsvorsitzende &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp; Stadträtin</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/190826_PM_Mandatswechsel.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/7/8/csm_Jaeger-Anke_78ee372f99.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-212415</guid>
                <pubDate>Wed, 05 Aug 2026 10:24:58 +0200</pubDate>
                <title>Sondervermögen Infrastruktur: Linke fordert mehr Transparenz bei der Projektauswahl</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/sondervermoegen-infrastruktur-linke-fordert-mehr-transparenz-bei-der-projektauswahl/</link>
                <author>Noah Biswanger</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Das Sondervermögen Infrastruktur ist eine gute Nachricht für Magdeburg. Weil die Stadt weniger Kredite aufnehmen muss, spart sie Zinsen und Rückzahlungen. Bis Ende 2032 entlastet das den Haushalt nach Berechnungen der Stadtverwaltung um rund 28 Millionen Euro. Dies geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf Anfrage von Linken-Finanzpolitiker Noah Biswanger hervor.</p>
<p>Für Biswanger bleibt aber eine entscheidende Frage offen: Warum wurden genau diese Projekte ausgewählt?</p>
<p>Die Verwaltung zeigt zwar, wie stark jedes einzelne Bauvorhaben den städtischen Haushalt dauerhaft belastet. Sie erklärt jedoch nicht, welche Bedeutung diese Kosten bei der Auswahl und Priorisierung der Projekte hatten.</p>
<p>Biswanger dazu: „Wir reden über Investitionen von mehr als 125 Millionen Euro. Die Stadt zeigt, was die Projekte kosten. Sie erklärt aber nicht, warum trotzdem genau diese Projekte ausgewählt wurden. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, welche Projekte den Haushalt langfristig wie stark belasten und warum sie trotzdem ausgewählt wurden.“</p>
<p>Die Linke fordert deshalb mehr Transparenz bei der Bevorzugung der Vorhaben. Biswanger weiter: „Gerade in Zeiten knapper Kassen muss das Geld dort zuerst eingesetzt werden, wo es den größten Nutzen für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger bringt.“</p>
<p>Noah Biswanger&nbsp;<br>Fraktionsvorsitzender<br>und finanzpolitischer Sprecher</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/050826_PM_MitteleinsatzSondervermoegen.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/Fraktion-Portraet-Noah2-2025-2.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-212414</guid>
                <pubDate>Thu, 30 Jul 2026 10:20:00 +0200</pubDate>
                <title>ECHO: Stadtrat Belas als Galeria-Kaufhaus-Retter?</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/echo-stadtrat-belas-als-galeria-kaufhaus-retter/</link>
                <author>Oliver Müller</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Zunächst gehört zur Einordnung, auch wenn Sommerpause ist: Die Idee ein mglw. freiwerdendes ehemaliges. Centrum-Warenhaus einer städtischen Nutzung zuzuführen ist nicht neu und stammt wahrlich nicht vom Kollegen Belas. Vielmehr hat die Oberbürgermeisterin selbst diese Idee vor einigen Jahren schon geäußert und sich wohl deshalb auch für die Stadt ein Vorkaufsrecht gesichert, naja.</p>
<p class="text-justify">Allein dagegen sprechen wohl gleich mehrere Gründe: Zum einen hat die Stadt gar kein Geld für einen Kauf samt Umbau, zum anderen steht das Galeria-Kaufhaus unter Denkmalschutz und lässt somit dringend benötigte Änderungen der Raum- und Funktionsstruktur kaum zu, ganz zu schweigen vom Lichteinfall und den Fenstern, der gerade für eine Bibliothek entsprechend geltender Arbeitsschutzbestimmungen dringend geboten ist. Der vorliegende Sanierungsstau indes dürfte bis in die 90er Jahre zurückreichen, wie ein kürzlicher Besuch des Wirtschaftsausschusses vor Ort (ohne Herrn Belas) zu Tage brachte.</p>
<p class="text-justify">War es neulich die Elbe-Schwimmhalle und ist es heute das Galeria-Kaufhaus und war es letztes Jahr noch die ehem. Bördelandhalle: Nun ja, es ist ja längst ein offenes Geheimnis geworden, dass Kollege Belas der Profilierungssucht anheimgefallen zu sein scheint und dabei auch keine Opfer (Stadtrat Rösler?) scheut, wie selbst aus eigenen SPD-Reihen zu hören ist. Doch bei einem KULTUR- und Bildungszentrum gehört eben auch der Kulturausschuss in der Beratungsfolge dazu und möchte beteiligt und gehört werden!</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Oliver Müller<br>Kultur- und tourismuspolit. Sprecher</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/300726_PM_ZukunftGaleria.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/4/d/csm_Mueller_09c29308cd.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-212331</guid>
                <pubDate>Thu, 18 Jun 2026 09:24:00 +0200</pubDate>
                <title>Kritik an der neuen Werbeanlage vor dem Salbker Lesezeichen</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/kritik-an-der-neuen-werbeanlage-vor-dem-salbker-lesezeichen/</link>
                <author>Dennis Jannack</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Das Salbker Lesezeichen ist eines der bedeutendsten Bauwerke des Magdeburger Südostens. Die Freiluftbibliothek wurde international ausgezeichnet und gilt weit über Magdeburg hinaus als Beispiel gelungener Stadtentwicklung durch Architektur und bürgerschaftliches Engagement.</p>
<p class="text-justify">Umso größer ist die Kritik vieler Menschen im Stadtteil an der neu errichteten Werbeanlage direkt vor dem Bauwerk. Aus ihrer Sicht beeinträchtigt sie die Wahrnehmung und Ausstrahlung eines Ortes, der längst zu einer identitätsstiftenden Stadtteilmarke geworden ist.</p>
<p class="text-justify">Auf welcher Grundlage die Werbeanlage genehmigt wurde, welche städtebaulichen und gestalterischen Belange berücksichtigt wurden und ob die Architekt:innen des Lesezeichens oder andere fachlich Beteiligte in die Bewertung des Standortes einbezogen waren, möchte Stadtrat Dennis Jannack mit einer Anfrage an die Oberbürgermeisterin erfahren.</p>
<p class="text-justify">„Das Lesezeichen ist ein architektonisches Wahrzeichen unseres Stadtteils. Deshalb sollte sorgfältig geprüft werden, ob ein Werbeträger an dieser Stelle dem besonderen Charakter dieses Ortes gerecht wird“, so Jannack.</p>
<p>Dennis Jannack<br>Wahlbereichsstadtrat</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/180626_PM_WerbeanlageLesezeichen.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/DennisJannack.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-212193</guid>
                <pubDate>Tue, 05 May 2026 17:56:09 +0200</pubDate>
                <title>Kulturbeigeordnete ist offenbar keine Literaturfreundin?</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/kulturbeigeordnete-ist-offenbar-keine-literaturfreundin/</link>
                <author>Oliver Müller</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Mit Befremden habe ich nicht zuletzt auch in meiner Funktion als stellvertretender Kulturausschussvorsitzender aus der Zeitung von den Plänen der Kulturbeigeordneten erfahren, den <strong>Magdeburger Stadtschreiber</strong> quasi über Nacht abschaffen zu wollen. Hätte man noch hoffen können, dies wäre der Kollegin Stieler-Hinz wenigstens ein Wort im Kulturausschuss der letzten Woche wert gewesen, der ja eigens mit dem TOP „Aktuelles aus der Kultur“ dazu einlädt, wurde man auch damit enttäuscht und bleibt wie allzu oft - und zuletzt etwa bei der instinktlosen Aktion um die Verbannung der „Trauernden“ von ihrem angestammten Platz in der Johanniskirche nach draußen - ratlos zurück über so viel Ignoranz und Eigenmächtigkeit. Dürfte doch nun endlich auch mal Kulturfrau Stieler-Hinz gelernt haben, dass die Stadtverwaltung einen Stadtrats<i>beschluss</i> nicht mal eben mit einer schnöden <i>Information</i> aufheben kann, sondern dafür ein neuer Stadtrats<i>beschluss&nbsp;</i>notwendig ist. Völlig offen und dennoch bezeichnend bleibt auch, warum nun ausgerechnet gera+de erst vor kurzem im Stadtrat gescheiterte AfD-Streichungsanträge die an sich das grüne Parteibuch habende Katholikin Stieler-Hinz zu dieser (Un-)Tat ermuntern?</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Oliver Müller<br>Kulturpolit. Sprecher</p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/4/d/csm_Mueller_09c29308cd.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-212077</guid>
                <pubDate>Tue, 31 Mar 2026 15:10:00 +0200</pubDate>
                <title>Über 470 Mio. Euro Investitionsstau in Magdeburg – Linke kritisiert „Verschiebebahnhof“ beim Sondervermögen Infrastruktur</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/ueber-470-mio-euro-investitionsstau-in-magdeburg-linke-kritisiert-verschiebebahnhof-beim-sondervermoegen-infrastruktur/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Der Investitionsbedarf in die Magdeburger Infrastruktur beläuft sich auf mehr als 470 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Stadtverwaltung auf eine <a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/antraegeanfragen/detail/news/investitionsstau-der-stadt-magdeburg-in-die-staedtische-infrastruktur/" target="_blank" class="link-extern">Anfrage des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Noah Biswanger</a>, hervor. Nach Einschätzung Biswangers ist diese Summe jedoch deutlich zu niedrig angesetzt.</p>
<p>„Wir sehen hier nur die Spitze des Eisbergs. Berücksichtigt man den tatsächlichen Zustand vieler Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen, dürfte der Bedarf realistisch beim Drei- bis Vierfachen liegen“, so Biswanger.</p>
<p>Grundlage der Aufstellung ist die geplante Verwendung der Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen, auf die die Landeshauptstadt direkt oder über den sogenannten „Landesarm“ zugreifen kann. Im eigenen Verfügungsrahmen stehen der Stadt rund 128 Millionen Euro zur Verfügung. Ein Großteil dieser Mittel fließt in die Verkehrsinfrastruktur, insbesondere in den Neubau der Ringbrücken (rund 60 Prozent), gefolgt von Investitionen in den Brand- und Katastrophenschutz (etwa 28 Prozent). Für Maßnahmen im Kinder- und Jugendbereich sind hingegen lediglich rund 4 Prozent vorgesehen.</p>
<p>Biswanger kritisiert die Mittelverwendung deutlich: „Wir erleben hier einen Verschiebebahnhof bereits geplanter Maßnahmen aus dem Regelhaushalt. Die Stadt spart sich vor allem Zinskosten für Kredite. Zwar können Projekte schneller umgesetzt werden, ein zusätzlicher konjunktureller Impuls – etwa für die Bauwirtschaft – wird jedoch größtenteils ausbleiben.“</p>
<p>Noah Biwanger<br>Finanzpolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/310326_PM_InvestitionsstauInfrastrukturplanung.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/NoahBiswanger.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211938</guid>
                <pubDate>Tue, 17 Feb 2026 08:04:00 +0100</pubDate>
                <title>„Frühkindliche Bildung gibt’s nicht zum Nulltarif, Frau Borris!“ - Linke wirft OB falsche Prioritäten vor</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/fruehkindliche-bildung-gibts-nicht-zum-nulltarif-frau-borris-linke-wirft-ob-falsche-prioritaeten-vor/</link>
                <author>Noah Biswanger, Dennis Jannack</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Die von Oberbürgermeisterin Simone Borris ins Spiel gebrachte Erhöhung der Kita-Beiträge sorgt für scharfe Kritik. Die Linke im Stadtrat lehnt die Pläne entschieden ab und wirft der Stadtspitze vor, Familien für eigene Fehlprioritäten zahlen zu lassen.</p>
<p class="text-justify">In einem Bericht der Volksstimme vom 17. Februar hatte die Oberbürgermeisterin mit Verweis auf die angespannte Haushaltslage eine Anhebung der Beiträge als unausweichlich dargestellt. Für die Linksfraktion ist das der falsche Weg.</p>
<p class="text-justify">„Wenn die Kasse klamm ist, darf die Antwort nicht lauten: Eltern zahlen mehr“, erklärt Noah Biswanger, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Linken. „Statt bei Familien den Rotstift anzusetzen, muss die Stadt endlich Prioritäten setzen. Es ist schlicht nicht vermittelbar, hunderttausende Euro in fragwürdige Machbarkeitsstudien für Straßenneubauten oder Flughafenerweiterungen zu stecken – und gleichzeitig bei der Kinderbetreuung abzukassieren.“</p>
<p class="text-justify">Auch aus kinder- und jugendpolitischer Sicht sei eine Beitragserhöhung das falsche Signal. Dennis Jannack, Sprecher der Fraktion für Kinder- und Jugendpolitik, warnt vor den sozialen Folgen: „Steigende Gebühren treffen nicht alle gleich. Gerade Familien mit wenig Einkommen geraten unter Druck. Dann wird plötzlich darüber nachgedacht, ob das Kind kürzer in der Kita bleibt oder auf das Mittagessen verzichtet. Am Ende tragen die Kinder die Konsequenzen. Das dürfen wir nicht zulassen.“</p>
<p class="text-justify">Die Linke fordert stattdessen eine klare Schwerpunktsetzung im Haushalt zugunsten von Familien und Bildung. „Kita ist Daseinsvorsorge – kein Luxusposten“, so Biswanger. „Wer in dieser Situation die Gebühren erhöht, setzt das falsche politische Signal.“</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Noah Biswanger&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;Dennis Jannack<br>Fraktionsvorsitzender&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp;&nbsp; Kinder- und jugendpolitischer Sprecher<br>und finanzpolitischer Sprecher</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/170226_PM_SteigendeKitakosten.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/NoahBiswanger.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211901</guid>
                <pubDate>Tue, 27 Jan 2026 09:08:27 +0100</pubDate>
                <title>CDU lehnt Antrag zur Solidarität mit Magdeburgs Partnerstadt Sarajevo ab</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/cdu-lehnt-antrag-zur-solidaritaet-mit-magdeburgs-partnerstadt-sarajevo-ab/</link>
                
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg hat einen Antrag zur Aufklärung neu bekannt gewordener Berichte über sogenannte „Weekend Sniper“ während der Belagerung Sarajevos abgelehnt. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU und AfD zurückgewiesen.</p>
<p class="text-justify">Hintergrund des Antrags waren Medienberichte, nach denen wohlhabende Ausländer während des Bosnienkriegs gezielt dafür bezahlt haben sollen, auf Zivilistinnen und Zivilisten in Sarajevo zu schießen. Der Antrag zielte darauf, diese Hinweise ernst zu nehmen, Solidarität mit der Partnerstadt Sarajevo zu zeigen und die zuständigen deutschen Behörden zur Prüfung möglicher Ermittlungen aufzufordern.</p>
<p class="text-justify">Sarajevo ist seit 1977 Partnerstadt von Magdeburg. Diese langjährige Städtepartnerschaft begründet eine besondere Verantwortung, insbesondere, wenn neue Erkenntnisse zu schwersten Verbrechen bekannt werden.</p>
<p class="text-justify">„Dass die CDU diesen Antrag gemeinsam mit der AfD ablehnt, ist ein fatales Signal“, erklärt Dennis Jannack. „Es ging um Solidarität mit unserer Partnerstadt und um die Bereitschaft, neue Hinweise auf Verbrechen nicht zu ignorieren. Gerade in einer Zeit, in der antimuslimischer Rassismus wieder zunimmt, wäre eine eindeutige Haltung gegenüber den Opfern dringend notwendig gewesen.“</p>
<p class="text-justify">Mit der Ablehnung verzichtet der Stadtrat darauf, Verantwortung zu übernehmen und ein gemeinsames Bekenntnis zu Aufklärung und Solidarität abzugeben. Angesichts der historischen Dimension der Gewaltverbrechen in Bosnien und aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen ist dies eine vertane Chance.</p>
<p class="text-justify">Die Linke kritisiert die Entscheidung der CDU scharf und hält an der Forderung fest, dass mögliche Beteiligungen aus Deutschland an den Verbrechen von Sarajevo konsequent aufgeklärt werden müssen.</p>
<p>Dennis Jannack<br>Stadtrat&nbsp;</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/260126_RedeJannack_AntragSarajevo.pdf" target="_blank" class="link-download">Redebeitrag zum Antrag in der Stadtratssitzung am 26.1.26</a><br><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/270126_PM_Sarajevo.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Stadtratsfraktion </category><category>Stadtverband  Magdeburg</category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/Fraktion-Portraet-Dennis-2025.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211888</guid>
                <pubDate>Thu, 22 Jan 2026 20:15:32 +0100</pubDate>
                <title>Die Linke im Dialog – Ihre Anliegen, unsere Politik</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/die-linke-im-dialog-ihre-anliegen-unsere-politik-1/</link>
                <author>Rebekka Grotjohann, Noah Biswanger</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ besucht die Linksfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg regelmäßig städtische Unternehmen, Vereine, Verbände und weitere Institutionen. Dabei informieren wir uns über aktuelle Projekte der Stadt und nehmen die Anliegen der Magdeburger:innen direkt auf.</p>
<p>Ein offener Austausch mit den Bürger:innen ist für uns essenziell – deshalb laden wir herzlich zur Einwohner:innensprechstunde ein:</p>
<p><strong>Wann?</strong> Montag, 09. Februar 2026, 16:00–17:30 Uhr<br><strong>Wo?</strong> Ausländerbehörde, Lübecker Straße 53-63</p>
<p>Wir möchten mit Ihnen über alles sprechen, was Sie in Ihrem Stadtteil bewegt. Vor Ort sind die Stadträt:innen unserer Fraktion und auch der Beigeordnete für Personal, Bürgerservice und Ordnung, Herr Ronni Krug, um auf Ihre Themen eingehen zu können.</p>
<p>Im Anschluss findet unsere reguläre Fraktionssitzung statt – interessierte Einwohner:innen sind herzlich eingeladen, auch daran teilzunehmen.</p>
<p>Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/200126_PM_FraktionVorOrtNord.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/Vorsitzende.jpeg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211810</guid>
                <pubDate>Fri, 09 Jan 2026 16:28:21 +0100</pubDate>
                <title>ECHO: „Schiffshebewerk droht das Aus“ NICHT MIT UNS!!!</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/echo-schiffshebewerk-droht-das-aus-nicht-mit-uns/</link>
                <author>Oliver Müller</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify"><i>Eilmeldung</i></p>
<p class="text-justify">Für uns steht außer Frage, dass das Schiffshebewerk als Technisches Denkmal in Funktion mit überregionaler Ausstrahlung sowie funktionsfähiges Zeitzeugnis und Bestandteil des Wasserstraßenkreuzes, dem größten Europas, zu erhalten ist.</p>
<p class="text-justify">Wir haben nicht vergessen, in welch‘ kurzer Zeit ganz viele Menschen unserer Stadt für den funktionsfähigen Erhalt des Schiffshebewerkes ihre Unterschrift gaben es waren 60.000 Magdeburger:innen und 15.000 Auswärtige. Busse wurden seinerzeit organisiert, um unter Leitung des damaligen OBs Trümper nach Berlin zu fahren, um diesen festen Willen zu unterstreichen.&nbsp;</p>
<p class="text-justify">Denn das Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee wurde 2006 zunächst außer Betrieb genommen, aber dank des Engagements von Bürgern und dem Ziel, es als technisches Denkmal zu bewahren, vor dem Abriss oder Einbetonieren gerettet, wobei es bis 2010 als wichtiges technisches Zeugnis erhalten blieb und heute wieder ein funktionierendes Wahrzeichen und Denkmal ist, das die Ingenieurskunst seiner Zeit repräsentiert und die Verbindung des Mittellandkanals zur Elbe ermöglicht.</p>
<p class="text-justify">Es wäre zu wünschen, dass die Stadt, allen voran die Tourismusbeigeordnete mit ihrem Team, endlich mehr tut, um das einmalige Wasserstraßenkreuz mit dem Schiffshebewerk wenigstens angemessen touristisch zu vermarkten und aus dem Winter- bzw. Dornröschenschlaf zu erwecken. Gut zehn Jahre sind seit Beschlusslage des Stadtrates vergangen und von dem Ziel vor Ort gemeinsam mit dem Bund ein Informationszentrum zu errichten, ist nichts, aber auch gar nichts zu sehen.&nbsp;</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Oliver Müller<br>Kultur- und tourismuspolit. Sprecher</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2026/09012026_PM_Erhalt_des_Schiffshebewerkes.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/4/d/csm_Mueller_09c29308cd.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211740</guid>
                <pubDate>Fri, 28 Nov 2025 14:58:08 +0100</pubDate>
                <title>Kulturclub in Gefahr: Linksfraktion kritisiert Vermietungsentscheidung</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/kulturclub-in-gefahr-linksfraktion-kritisiert-vermietungsentscheidung/</link>
                <author>Noah Biswanger</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Fraktion Die Linke im Stadtrat von Magdeburg kritisiert die Entscheidung der Vermieterin scharf, dem <i>Flower Power</i> den Vertrag zum 30.06.2026 nicht zu verlängern. Ihre Argumentation wertet Fraktionsvorsitzender Noah Biswanger als „absurd“: „Das <i>Flower Power</i> soll für Entwicklungen haften, die es selbst nicht zu verantworten hat!“.</p>
<p>Das „FloPo“ ist eine zentrale Säule des Magdeburger Nachtlebens. Biswanger fordert von der Stadt, umgehend aktiv zu werden und durch das Regionalmanagement zu vermitteln und bei der weiteren Standortsuche zu unterstützen.&nbsp;</p>
<p>„Das Beispiel <i>Flower Power</i> zeigt deutlich, welchen Einfluss die private Hand auf die Entwicklung von Stadtteilen hat. Von Menschen, die oft nicht einmal aus Magdeburg kommen. Genau deshalb fordern wir seit Jahren den Rückerwerb zentraler Immobilien in öffentliche Hand!“, so Biswanger. Die Linksfraktion sieht die aktuelle Entwicklung als Warnsignal: Kulturelle Freiräume dürfen nicht durch Marktmechanismen derart gefährdet werden.</p>
<p>Noah Biswanger<br>Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Linke&nbsp;<br>im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/281125_PM_FlowerPower.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/NoahBiswanger.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211732</guid>
                <pubDate>Fri, 14 Nov 2025 15:57:05 +0100</pubDate>
                <title>Schwimmzentrum für Deutschland kommt nach Magdeburg – großer Erfolg für die Sportstadt</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/schwimmzentrum-fuer-deutschland-kommt-nach-magdeburg-grosser-erfolg-fuer-die-sportstadt/</link>
                <author>Dennis Jannack</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Zur Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, die Mittel für den Spitzensport zu erhöhen und damit die Mitfinanzierung des Schwimmzentrums für Deutschland in Magdeburg zu ermöglichen, erklärt Dennis Jannack, sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Stadtrat Magdeburg: „Die Entscheidung für Magdeburg ist ein Meilenstein für den Schwimmsport in Deutschland und eine großartige Nachricht für unsere Stadt. Dass das Schwimmzentrum nun nach Magdeburg kommen soll, zeigt die enorme Leistungskraft unserer Athletinnen und Athleten am Bundesstützpunkt.“</p>
<p class="text-justify">Ein wesentlicher Anteil an dieser Entwicklung geht an Bundestrainer Bernd Berkhahn und sein gesamtes Team. Ihre professionelle Arbeit, die systematische Trainingssteuerung und die beeindruckenden internationalen Erfolge ihrer Gruppe haben Magdeburg in den vergangenen Jahren zu einem der stärksten Schwimmstandorte Europas gemacht. Die sportliche Basis für das nun beschlossene Zentrum wurde maßgeblich in dieser kontinuierlichen Aufbauarbeit gelegt.</p>
<p class="text-justify">Jannack betont, dass das neue Zentrum eine Breitenwirkung für die gesamte Stadt entfalten wird. Ein modernes Schwimmzentrum stärkt die internationale Konkurrenzfähigkeit der Magdeburger Topsportlerinnen und -sportler, entlastet langfristig die bestehenden Schwimmhallen und schafft bessere Bedingungen für Schulsport, Vereine und den Breitensport. Es soll ein Ort werden, an dem Leistungs- und Breitensport gleichermaßen profitieren.</p>
<p class="text-justify">Auch die Magdeburger Schwimmcommunity spielt eine zentrale Rolle. Trainerinnen und Trainer, Vereine, Ehrenamtliche und viele Unterstützer haben kontinuierlich dafür gearbeitet, dass Magdeburg zu einer starken Marke im deutschen und internationalen Schwimmsport geworden ist. Die heutige Entscheidung des Bundes würdigt diese Arbeit und bestätigt die Bedeutung des Standorts.</p>
<p class="text-justify">Jannack kündigt an, die Umsetzung des Projekts eng zu begleiten: „Jetzt kommt es darauf an, dass Planung, Bau und Integration des Schwimmzentrums verlässlich und transparent erfolgen. Wir wollen, dass Magdeburg dauerhaft einer der führenden Schwimmstandorte bleibt. Die Linke wird darauf achten, dass der Breitensport, der Nachwuchs und die alltäglichen Bedarfe der Menschen in Magdeburg bei der Umsetzung des Projekts konsequent mitgedacht werden.“</p>
<p>Dennis Jannack&nbsp;<br>Sportpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Stadtrat Magdeburg</p>
<p>P<a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/141125_SchwimmzentrumMagdeburg.pdf" target="_blank" class="link-download">M im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Frank_Theile/Fraktion-Portraet-Dennis-2025.png" length="0" type="image/png"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211728</guid>
                <pubDate>Tue, 11 Nov 2025 09:19:44 +0100</pubDate>
                <title>Linksfraktion zum Stand um den Magdeburger Weihnachtsmarkt: „Vollversagen von Innenministerin Zieschang!“</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/linksfraktion-zum-stand-um-den-magdeburger-weihnachtsmarkt-vollversagen-von-innenministerin-zieschang/</link>
                <author>Rebekka Grotjohann, Noah Biswanger</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Zur angespannten Situation um den Magdeburger Weihnachtsmarkt betonen die Fraktionsvorsitzenden der Linken im Magdeburger Stadtrat, Rebekka Grotjohann und Noah Biswanger:</p>
<p class="text-justify">„Die Gesamtsituation zeigt deutlich das Vollversagen von Innenministerin Zieschang, Verantwortung zu übernehmen. Stattdessen wird alles auf die Stadt abgeschoben. Hier wird für Magdeburg eine nicht nachvollziehbare Sonderstellung unter den Kommunen in Sachsen-Anhalt geschaffen. So geht es nicht! Der Spielball liegt bei der Landesregierung, faire Bedingungen für alle Kommunen gleichermaßen zu gewährleisten – und das aktuelle Vorgehen zeigt, dass die Innenministerin das nicht hinbekommt! Dabei steht und fällt es mit ihrem Agieren, ob und wie der Weihnachtsmarkt in Magdeburg stattfinden kann.“</p>
<p>Rebekka Grotjohann und Noah Biswanger&nbsp;<br>Fraktionsvorsitzende</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/101125_PM_Weihnachtsmarkt.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/6/2/csm_Vorsitzende_d1152ce214.jpeg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211727</guid>
                <pubDate>Mon, 10 Nov 2025 09:08:00 +0100</pubDate>
                <title>Wechsel an Fraktionsspitze der Linksfraktion im Magdeburger Stadtrat</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/wechsel-an-fraktionsspitze-der-linksfraktion-im-magdeburger-stadtrat/</link>
                <author>Rebekka Grotjohann, Noah Biswanger</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Die Linksfraktion im Magdeburger Stadtrat hat am vergangenen Freitag ihre neue Fraktionsspitze gewählt. Rebekka Grotjohann wurde als Vorsitzende im Amt bestätigt, neu an ihrer Seite ist der Finanzpolitiker Noah Biswanger. Dennis Jannack, der bisher gemeinsam mit Grotjohann die Fraktion führte, trat nach seiner erfolgreichen Wahl zum Co-Stadtvorsitzenden der Linken in Magdeburg nicht erneut an, sondern will sich zukünftig mehr seiner neuen Aufgabe im Stadtverband widmen.&nbsp;</p>
<p class="text-justify">Grotjohann und Biswanger dankten ihrer Fraktion für das Vertrauen:</p>
<p class="text-justify">„Wir freuen uns sehr über die Unterstützung und darauf, die kommenden Aufgaben gemeinsam anzugehen. Als Team möchten wir die Arbeit auf breite Schultern verteilen. Wir wollen weiterhin dafür kämpfen, dass Magdeburg eine soziale, lebenswerte und zukunftsorientierte Stadt wird“, so die beiden Vorsitzenden.</p>
<p class="text-justify">Mit ihrer Wahl schreiben sie auch ein kleines Stück Stadtgeschichte: Rebekka Grotjohann (27) und Noah Biswanger (26) bilden die bislang jüngste Fraktionsspitze, die je im Magdeburger Stadtrat tätig war.</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Rebekka Grotjohann und Noah Biswanger&nbsp;<br>Fraktionsvorsitzende</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/101125_PM_NeuerVorstand.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/6/2/csm_Vorsitzende_eb4fec02bf.jpeg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211729</guid>
                <pubDate>Thu, 30 Oct 2025 09:05:00 +0100</pubDate>
                <title>ECHO: Eine zweite Veranstaltungs-Arena für Magdeburg?</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/echo-eine-zweite-veranstaltungs-arena-fuer-magdeburg/</link>
                <author>Oliver Müller</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p class="text-justify">Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher der Linksfraktion: Als ich die Drucksache das erste Mal in den Händen hielt, dachte ich, ich fall‘ vom Glauben ab“, so Oliver Müller.</p>
<p class="text-justify">Keinen Plan für die fast verfallene Gieseler-Halle, Null-Zukunfts-Idee für das denkmalgeschützte AMO-Kulturhaus, aber von einer zweiten Veranstaltungs-Arena für über 100 Millionen Euro träumen, wo die ähnlich teure Stadthalle noch nicht mal fertig ist und die in die Jahre gekommene ‚Bördeland‘-Halle nach Sanierung schreit, die die Stadt im Grunde auch nicht bezahlen kann. Ganz zu schweigen von den Stieler-Hinzschen Visionen eines Kultur- und Bildungszentrums mit Stadtbibliothek und Volkshochschule unter einem Dach nach dänischem Vorbild eigens als Ergebnis einer ausgedehnten Studien- bzw. „Lust“-Reise und unvergessen die Fantastereien um das Technikmuseum mit Ölquelle und Zwei-Standortlösung im Wissenschaftshafen: <strong>Größenwahn lässt grüßen…Wo sind wir bloß hingeraten?!?</strong></p>
<p class="text-justify">Wir alle können froh sein, wenn Stadthalle und Orchesterprobensaal pünktlich fertig werden!</p>
<p class="text-justify">Aber das kennt man ja schon: Eigentlich hat die Stadt kein Geld, die Summe muss nur hoch genug sein, damit es doch reicht – Herzlich willkommen in der Stadtverwaltung Magdeburg!</p>
<p class="text-justify">&nbsp;</p>
<p>Oliver Müller<br>Stadtrat</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/301025_PM_Zweite_VeranstaltungsArena.pdf" target="_blank" class="link-download">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/3/d/csm_O_Mueller_1dc7ce0d44.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211622</guid>
                <pubDate>Wed, 17 Sep 2025 16:04:16 +0200</pubDate>
                <title>Die Linke zum Haushaltsentwurf: Absage an möglichem Spardiktat für den Sozialbereich</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/die-linke-zum-haushaltsentwurf-absage-an-moeglichem-spardiktat-fuer-den-sozialbereich/</link>
                <author>Noah Biswanger</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Zum Haushaltsentwurf der Stadt erklärt Noah Biswanger, Finanzpolitiker der Linken im Magdeburger Stadtrat:</p>
<p>„Der Haushalt ist ein Spiegel der Magdeburger Lebensrealität – ein Seismograph gesellschaftlicher Missstände. Wenn Sozialausgaben steigen, ist das nicht „nur“ ein Haushaltsproblem, sondern zeugt vom wachsenden Unterstützungsbedarf und den Nöten vieler Menschen, vor allem den gestiegenen Kostenbelastungen im Alltag. Wegsehen wird nur zu teureren Rechnungen in der Zukunft führen. Jeder Euro für Prävention, für Bildung, Familien, Kinder und Jugend spart später ein Vielfaches an Folgekosten. Für uns ist der Fokus klar: Ein Spardiktat zulasten der Menschen in der Stadt ist mit uns nicht machbar!“</p>
<p>Biswanger fordert eine höhere Beteiligung durch Bund und Land an den Regelkosten. „Die Erhöhungen im Finanzausgleich von Landesseite verpuffen durch Tarifabschlüsse, Preissteigerungen und hohe Investitionsbedarfe. Der Bund muss sich stärker an den Kosten der Unterkunft beteiligen. Hier werden Kommunen wahrlich im Stich gelassen! Die Zeit ausgeglichener Haushalte ist vorbei – Sparrunden werden die Probleme nicht lösen!“</p>
<p>Noah Biswanger<br> Finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke<br> im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/170925_PM_Haushaltsplan2026.pdf" target="_blank" class="link-download" title="download link">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/2/a/csm_DSC_7990a_737fb58264.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211621</guid>
                <pubDate>Tue, 16 Sep 2025 16:00:00 +0200</pubDate>
                <title>Magdeburgs Sport braucht mehr Inklusion</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/magdeburgs-sport-braucht-mehr-inklusion/</link>
                <author>Dennis Jannack</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>In wenigen Tagen startet bundesweit die <strong>SportWoche für Alle 2025</strong>. Unter dem Motto „<em>Teilhabe VEREINfacht – So gelingt der Sport für Alle!</em>“ werden in ganz Deutschland inklusive Sportangebote sichtbar gemacht. Diese Aktionswoche ist auch für Magdeburg ein Anlass, die eigene Situation kritisch zu beleuchten.</p>
<p>Die Antworten der Stadtverwaltung auf eine Anfrage im Stadtrat (Stellungnahme S0370/25) machen deutlich: In Magdeburg sind die Sportstrukturen bislang nur teilweise inklusiv. Es gibt kein systematisches Monitoring der Sportteilnahme von Menschen mit Behinderungen. Rückmeldungen erfolgen nur anlassbezogen. Auch in der Öffentlichkeitsarbeit bestehen Lücken: Inklusive Angebote werden nicht zentral erfasst, und es gibt keine städtischen Kampagnen, die auf bestehende Möglichkeiten aufmerksam machen. Zudem sind regelmäßige inklusive Sporttage nicht vorgesehen. Bestehende Veranstaltungen mit inklusiven Elementen beruhen auf Initiativen des Stadtsportbundes oder der Sportvereine. Besonders deutlich werden die Defizite bei der Förderung: Für notwendige Spezialausrüstung wie Sportrollstühle, Wurfstühle oder Handbikes gibt es keine eigenen Zuschüsse. Lediglich im Kinder- und Jugendsport sind Anschaffungen förderfähig – Erwachsene mit Behinderungen bleiben durch die Stadt weitgehend unberücksichtigt.</p>
<p>Gleichzeitig leisten Vereine und Verbände in Magdeburg bereits sehr viel, um Sportangebote inklusiv zu gestalten. Sie zeigen mit großem Engagement, wie Teilhabe im Alltag funktioniert – ganz im Sinne des diesjährigen Mottos. Doch dieses Engagement darf nicht allein auf ihren Schultern lasten. Politik und Verwaltung sind gefordert, deutlicher mitzuwirken: durch kontinuierliche Datenerhebung, gezielte Öffentlichkeitsarbeit, neue Förderprogramme und eine enge Zusammenarbeit mit Fachverbänden.</p>
<p>„Die SportWoche für Alle 2025 ist ein Weckruf. Magdeburg braucht mehr Mut und Entschlossenheit, um Sport wirklich inklusiv zu gestalten. Die Vereine und Verbände zeigen, was möglich ist – jetzt müssen Stadt und Politik ihren Beitrag leisten. Nur gemeinsam kann Sport in Magdeburg zu einem Raum echter Teilhabe werden – für alle Menschen, mit und ohne Behinderung“, erklärt Dennis Jannack.</p>
<p>Medaillen fallen nicht vom Himmel. Sie brauchen Sportlerinnen und Sportler, die intensiv trainieren – und Sportstätten, die barrierefrei und inklusiv sind. Magdeburg kann hier auf Positives verweisen: Seit 20 Jahren bietet die Stadt dem Sportfest <em>„Down Sport in Magdeburg“</em> ein Zuhause und unterstützt es verlässlich. Dieses Engagement verdient Anerkennung. Doch darüber hinaus bleibt viel zu tun. Vereine und Verbände tragen die Inklusion im Sport bisher fast allein. Sie brauchen dringend stärkere Unterstützung von Seiten der Kommune. Die <em>SportWoche für Alle</em> sollte deshalb nicht nur ein Weckruf sein, sondern auch ein Startpunkt, inklusive Strukturen im Magdeburger Sport konsequent zu stärken und dauerhaft zu fördern.</p>
<p>Dennis Jannack<br> Stadtrat</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/160925_PM_SportBrauchtInklusion.pdf" target="_blank" class="link-download" title="download link">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/6/2/csm_D_Jannack_a4b4400bd6.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211498</guid>
                <pubDate>Wed, 06 Aug 2025 15:19:00 +0200</pubDate>
                <title>Brückensperrungen: Stadt braucht endlich ein Gesamtkonzept für marode Infrastruktur</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/brueckensperrungen-stadt-braucht-endlich-ein-gesamtkonzept-fuer-marode-infrastruktur/</link>
                <author>Rebekka Grotjohann</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die kurzfristige Sperrung von zwei Brücken des Magdeburger Rings ist kein Einzelfall, sondern ein weiterer Ausdruck eines viel größeren Problems. „Wir reden nicht nur über zwei Bauwerke, sondern über eine wachsende Liste an Infrastruktur, die seit Jahren auf Verschleiß fährt – und nun zum Sicherheitsrisiko wird“, warnt Rebekka Grotjohann, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt der Fraktion Die Linke im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.</p>
<p>Neben den nun gesperrten Brücken gibt es bereits Hinweise auf Spannstahlkorrosion und Betonkrebs an weiteren Stellen im Stadtgebiet. „Dass die Stadt bisher nur reagiert, wenn es brennt, kann so nicht weitergehen. Wir brauchen dringend ein vorausschauendes Gesamtkonzept zur Instandsetzung und Erneuerung unserer Brücken und Verkehrsbauwerke – mit klaren Prioritäten, realistischer Finanzplanung und Unterstützung von Bund und Land.“</p>
<p>Klar ist für Die Linke: Infrastruktur ist Daseinsvorsorge. Und sie darf nicht dem Sparzwang geopfert werden. „Die aktuellen Sperrungen sind ein Weckruf. Wir müssen jetzt handeln – bevor weitere Bauwerke ausfallen und der Stadtverkehr endgültig kollabiert.“</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Rebekka Grotjohann<br> Fraktionsvorsitzende/ Sprecherin für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/060825_PM_Brueckensperrungen_Teil_2.pdf" target="_blank" class="link-download" title="download link">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/a/3/csm_R_Grotjohann_86d92dfeea.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


            
            <item>
                <guid isPermaLink="false">news-211493</guid>
                <pubDate>Thu, 31 Jul 2025 09:00:00 +0200</pubDate>
                <title>ECHO: „Zutritt verweigert – trotz Gesetz“ Mit Blindenhund kein Frühstück!</title>
                <link>https://www.dielinke-magdeburg.de/stadtratsfraktion/presse/news/echo-zutritt-verweigert-trotz-gesetz-mit-blindenhund-kein-fruehstueck/</link>
                <author>Oliver Müller</author>
                <description></description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Es macht mich traurig und wütend zugleich, dass so etwas in einer Landeshauptstadt wie Magdeburg möglich ist, erklärt Stadtrat Oliver Müller, tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Da will man die Übernachtungszahlen steigern, freut sich über jeden Touristen, der nach Magdeburg findet und verabschiedet erst vor wenigen Wochen ein neues Tourismuskonzept im Stadtrat, erprobt seit einem Jahr erfolgreich das Konzept „Bürohund“ im Rathaus und dann wird inmitten unserer City im B&amp;B-Hotel so ein Menschen und Tier verachtendes Verhalten an den Tag gelegt – trotz eindeutiger Gesetzeslage bei Assistenzhunden sowie der Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen überhaupt. Genau so geht Imageschaden für die Stadt! Dabei ist das Management um B&amp;B-Geschäftsführer Klaus-Dieter Theise ihm mittlerweile kein Unbekannter mehr, so Müller: Musste ich mir doch erst neulich im Rahmen einer IHK-Diskussionsrunde sein Gejammere über die sogenannte Bettensteuer anhören, die die Oberbürgermeisterin mit Hilfe einer Stadtratsmehrheit eingeführt hatte, das schließlich in der ungeheuren und vor allem falschen Unterstellung mündete, unser städtisches Wohnungsunternehmen würde mit hunderten von Gästewohnungen am Hasselbachplatz den Hotel-Bettenmarkt überschwemmen. Dabei hat die Wobau stadtweit kaum 20 Gästewohnungen und schon gar nicht konzentriert am Hassel! Es scheint vielmehr an der Zeit, dass Hotelier Theise erstmal seine eigenen Hausaufgaben macht und unserer schönen Elbestadt als Tourismus-Destination keinen Schaden zufügt. Ob dafür ein Gutschein allein reicht, darf bezweifelt werden…</p>
<p>Oliver Müller<br> Kulturstadtrat</p>
<p><a href="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/Magdeburg/Dokumente/Fraktion/Presse/2025/310725_PM_Mit_Blindenhund_kein_Fruehstueck.pdf" target="_blank" class="link-download" title="download link">PM im PDF-Format</a></p>]]></content:encoded>
                <category>Magdeburg</category><category>Stadtratsfraktion </category>
                <enclosure url="https://www.dielinke-magdeburg.de/fileadmin/_processed_/3/d/csm_O_Mueller_1dc7ce0d44.jpg" length="0" type="image/jpeg"/>
            </item>


        </channel>
    </rss>


