Ausschusssitzungen im Rathaus unter unnötig erschwerten Bedingungen

Anfrage zur Stadtratssitzung am 25. September 2025

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

ist Ihnen bekannt geworden, dass sich in den letzten 12 bis 16 Monaten zunehmend Unmut unter Stadtratsmitgliedern breitmacht, der sich daraus speist, dass nicht selten Ausschusssitzungen unter beengten Verhältnissen stattfinden bspw. KRB oder UwE sowie KA im Beimszimmer, wo mitunter 23 Personen eng beieinander kauern und Kommunalpolitik machen müssen, trotz eines Bestuhlungsplans von etwa 12 Personen, während merkwürdigerweise Francke- und/oder Hansesaal zeitgleich ungenutzt leer standen?

Befragen gerade in den Hitzemonaten dadurch aufgebrachte Ausschussmitglieder die Ausschusssekretärinnen, kommt unisono die Antwort: Der Raum wurde ihnen so zugewiesen, außerdem greift die Dienstanweisung der Oberbürgermeisterin.

Mal abgesehen davon, dass die Oberbürgermeisterin meines Wissens den Stadtratsmitgliedern gar keine Dienstanweisungen geben kann (umgekehrt schon eher), möchte ich gern in Erfahrung bringen, wie Sie diesen Umstand beurteilen, da ich mir nicht vorstellen kann, dass Sie es als sinnvoll erachten, die ehrenamtliche Arbeit dadurch unnötig zu verschärfen und hitzige Diskussionen zu provozieren?

Denn lernen wir doch auch in der Schule, dass gerade auch der Lernort selbst mit über den Lernerfolg entscheidet.

Ich bitte um ausführliche schriftliche Stellungnahme.

Oliver Müller
Stadtrat

F0320/25 Ausschusssitzungen im Rathaus unter unnötig erschwerten Bedingungen