Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Fraktion DIE LINKE

Willkommen

Liebe Magdeburger*innen, liebe Gäste,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion 
DIE LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.

Sie finden uns im Alten Rathaus, Alter Markt 6, Raum 342.

Telefon:  0391 / 540 22 70
Fax:         0391 / 540 25 29
E-Mail:    dielinke.fraktion@stadt.magdeburg.de

Aktuelles

Statement der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg zur "Schüler*innenticket-Absage" des Landesverwaltungsamtes

Für uns ist nicht nachvollziehbar, dass demokratische Beschlüsse scheinbar nach Belieben angegriffen und diskreditiert werden können. Während ohne Widerspruch seitens des Landesverwaltungsamtes und der eigenen Verwaltung Jahr für Jahr Zig Millionen Euros Steuergelder in das Tunneldesaster versenkt wurden und werden, gerät ohne Grund ein soziales und ökologisches Projekt sofort in den Blick der Bürokratie. Wo waren denn die „Wächter der Haushalte“ als dieses Steuergeldversenkungsprojekt „Tunnel“ komplett aus dem finanziellen Ruder und alle Verschuldungsdimensionen der LH Magdeburg sprengten? Wir werden selbstverständlich dafür kämpfen, dass das demokratisch beschlossene Schüler*innenticket in Magdeburg nicht ausgesetzt wird. Das Schüler*innenticket entlastet Familien nachhaltig und ist ein Meilenstein für eine selbstbestimmte Mobilität junger Menschen in unserer Stadt. Aus unserer Sicht ist Mobilität keine „freiwillige Leistung" – ein Begriff, den Neoliberale oft zynisch für alles verwenden, das sie für nicht notwendig erachten – sondern die Grundvoraussetzung für soziale und kulturelle Teilhabe und damit Teil der Daseinsvorsorge.

Das Agieren insbesondere des Bürgermeisters und Finanzbeigeordneten Klaus Zimmermann (CDU) werden wir besonders kritisch unter die Lupe nehmen, da er aus unserer Sicht die Hauptverantwortung für diese Situation trägt. So hat er sich trotz bestehenden Beschlusses des Stadtrates geweigert, die Finanzierung des Tickets im Haushalt zu verankern. Ein Affront, der von allen Fraktionen heftig kritisiert wurde. Er hat die Einführung des Tickets vom Januar 2021 auf den August 2021 „verschoben“. Das ist in der Vergangenheit bei keinem anderen Beschluss so gehandhabt worden. Zufall? Wir finden nicht. Es war rückblickend ein grundlegender Fehler in dieser Situation unser Vertrauen in eine unwillige Verwaltung zu setzen. Während die MWG in kürzester Zeit mit den Magdeburger Verkehrsbetrieben (MVB) einen Rabatt von über 20% für etwa 14000 Mieterinnen verhandelte, war die Verwaltung nicht in der Lage für Tickets für tausende junge Menschen in einem Zeitraum von mehr als einem Jahr einen müden Cent Rabatt zu bekommen. Das ist nicht nur ein Armutszeugnis, sondern entweder ein Beleg von Untätigkeit oder Unfähigkeit. Der Finanzbeigeordnete und Aufsichtsratsvorsitzende der MVB Klaus Zimmermann ist bei derartigen Aufgaben offensichtlich überfordert. Die immer wieder vom Oberbürgermeister eingeforderte „konstruktive Arbeit“ im Stadtrat wird offenbar als eine Einbahnstraße verstanden und gilt scheinbar nur für gewählte Stadträt:innen. Die Verwaltung gewährt sich offenbar Freiraum, wie und in welcher Form klare Beschlüsse „gestaltet“ werden.

Nadja Lösch und René Hempel       
Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilungen

Fraktionsvorsitzende Nadja Lösch

Nadja Lösch, René Hempel

Teilhabe von Kindern in der Stadt wird verbessert

Magdeburg, 13.04.2021

Teilhabe von Kindern in der Stadt wird verbessert

„Ob Sportverein, Musikschule, Kultur oder Ferienfreizeit, endlich wird der Zugang für Kinder verbessert!“ freut sich Nadja Lösch, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Auf Antrag der LINKEN hat die Verwaltung das Verfahren für die Nutzung der über das Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung stehenden Mittel für soziale und kulturelle Teilhabe vereinfacht. „In Magdeburg profitieren laut einer Expertise des Paritätischen Gesamtverbandes nur knapp 9% der jungen Menschen unter 15 Jahren von der reinen Möglichkeit der Teilhabeleistung. Das heißt, nur ihnen werden diese Leistungen dem Grunde nach zur Verfügung gestellt. Mehr als 90% werden scheinbar darüber weder informiert, noch bekommen sie diese Leistung angeboten. Dass sich das jetzt ändert, ist eine Chance für die Kinder,“ führt Lösch aus.

Die Verwaltung wird nun, wie der Stellungnahme zu entnehmen ist, monatlich auf die Bildungskarte ein Guthaben von 15 Euro aufbuchen. Das können Kinder nutzen, um Mitglied in einem Sportverein zu werden, in eine Musikschule zu gehen oder auch eine der vielen anderen Vereinsmitgliedschaften der Stadt zu nutzen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, den Betrag über das Jahr anzusparen und dann beispielsweise für eine Ferienfreizeit anzuwenden.

Mit der Aufbuchung auf die Bildungskarte muss nun auch eine aktive Bewerbung des Angebotes einhergehen. Die Stadt ist gut beraten, wenn Familien mit Anspruch auf BuT auch auf die Möglichkeit hingewiesen werden, ihnen Adressen der Vereine und Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Damit das Wirkung erzielt, kann man beispielsweise gut mit dem Stadtsportbund Magdeburg und dem Stadtjugendring zusammenarbeiten. 

„Aber auch wir sehen aktuell die Herausforderungen, die sich unter den Bedingungen der Pandemie ergeben. Vermutlich wird die Nutzung des Angebots aktuell etwas zögerlich starten. Dennoch ist es wichtig, dass die Stadt alle Familien ab sofort offensiv informiert,“ erläutert Lösch ihre Bedenken.

Mit der Gewährung der Mittel für Teilhabe ist ein weiterer Schritt zur sozialen Gerechtigkeit gelungen. Damit setzt DIE LINKE einen weiteren wichtigen Punkt ihrer Agenda durch. „Kinder bekommen so die Chance der Teilhabe und gleichzeitig der Förderung ihrer Kompetenzen. Egal, ob sportlich, musisch, kulturell – wichtig ist uns, dass kein Kind zurückgelassen wird,“ betont Lösch die Wirkung.

Nadja Lösch                                       René Hempel
Fraktionsvorsitzende                         Fraktionsvorsitzender


Infos zur Besetzung der Fraktionsgeschäftsstelle während des aktuellen Lockdowns

Aus gegebenem Anlass sind die Mitarbeitenden der Fraktionsgeschäftsstelle wieder vorrangig im Homeoffice tätig. Daher ist die telefonische Erreichbarkeit der Mitarbeitenden bis Ende Mai eingeschränkt.

Unter den E-Mail-Adressen oliver.mueller@stadt.magdeburg.de (Fraktionsgeschäftsführer Oliver Müller) und janine.schmidt@stadt.magdeburg.de (Fraktionsmitarbeiterin Janine Schmidt) ist die Geschäftsstelle dennoch erreichbar und gern können Gesprächstermine mit Fraktionsmitgliedern - selbstverständlich unter Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften - vereinbart werden.

Fraktionstermine

nächste Fraktionssitzung am 25.05.2021, ab 17 Uhr

DIE LINKE will's wissen!

Fraktionsvorsitzende Nadja Lösch

Nadja Lösch, René Hempel

Teilhabe von Kindern in der Stadt wird verbessert

Magdeburg, 13.04.2021

Teilhabe von Kindern in der Stadt wird verbessert

„Ob Sportverein, Musikschule, Kultur oder Ferienfreizeit, endlich wird der Zugang für Kinder verbessert!“ freut sich Nadja Lösch, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Auf Antrag der LINKEN hat die Verwaltung das Verfahren für die Nutzung der über das Bildungs- und Teilhabepaket zur Verfügung stehenden Mittel für soziale und kulturelle Teilhabe vereinfacht. „In Magdeburg profitieren laut einer Expertise des Paritätischen Gesamtverbandes nur knapp 9% der jungen Menschen unter 15 Jahren von der reinen Möglichkeit der Teilhabeleistung. Das heißt, nur ihnen werden diese Leistungen dem Grunde nach zur Verfügung gestellt. Mehr als 90% werden scheinbar darüber weder informiert, noch bekommen sie diese Leistung angeboten. Dass sich das jetzt ändert, ist eine Chance für die Kinder,“ führt Lösch aus.

Die Verwaltung wird nun, wie der Stellungnahme zu entnehmen ist, monatlich auf die Bildungskarte ein Guthaben von 15 Euro aufbuchen. Das können Kinder nutzen, um Mitglied in einem Sportverein zu werden, in eine Musikschule zu gehen oder auch eine der vielen anderen Vereinsmitgliedschaften der Stadt zu nutzen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, den Betrag über das Jahr anzusparen und dann beispielsweise für eine Ferienfreizeit anzuwenden.

Mit der Aufbuchung auf die Bildungskarte muss nun auch eine aktive Bewerbung des Angebotes einhergehen. Die Stadt ist gut beraten, wenn Familien mit Anspruch auf BuT auch auf die Möglichkeit hingewiesen werden, ihnen Adressen der Vereine und Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Damit das Wirkung erzielt, kann man beispielsweise gut mit dem Stadtsportbund Magdeburg und dem Stadtjugendring zusammenarbeiten. 

„Aber auch wir sehen aktuell die Herausforderungen, die sich unter den Bedingungen der Pandemie ergeben. Vermutlich wird die Nutzung des Angebots aktuell etwas zögerlich starten. Dennoch ist es wichtig, dass die Stadt alle Familien ab sofort offensiv informiert,“ erläutert Lösch ihre Bedenken.

Mit der Gewährung der Mittel für Teilhabe ist ein weiterer Schritt zur sozialen Gerechtigkeit gelungen. Damit setzt DIE LINKE einen weiteren wichtigen Punkt ihrer Agenda durch. „Kinder bekommen so die Chance der Teilhabe und gleichzeitig der Förderung ihrer Kompetenzen. Egal, ob sportlich, musisch, kulturell – wichtig ist uns, dass kein Kind zurückgelassen wird,“ betont Lösch die Wirkung.

Nadja Lösch                                       René Hempel
Fraktionsvorsitzende                         Fraktionsvorsitzender

Nächste Stadtratssitzung am 10.05.2021

Sitzungskalender

Infoblatt "Aus dem Stadtrat"

Ausgabe: Dezember 2020