Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Willkommen

Fraktion DIE LINKE

Liebe Magdeburger*innen, liebe Gäste,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion 
DIE LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.

Sie finden uns im Alten Rathaus, Alter Markt 6, Raum 342.

Telefon:  0391 / 540 22 70
Fax:         0391 / 540 25 29
E-Mail:    dielinke.fraktion@stadt.magdeburg.de

Aktuelles

Redebeiträge in der Stadtratssitzung am 01. September 2022

Über den Youtube-Kanal der Stadt (stadtrats-TV) kann jede:r interessierte Einwohner:in die Sitzung entweder live verfolgen oder im Nachhinein ansehen. Anbei einige Redebeiträge unserer Fraktionsmitglieder zu verschiedenen Themen:

Pressemitteilungen


Nadja Lösch, René Hempel

Stadtratsbeschlüsse ernst nehmen, statt Ignorieren und Abräumen

Mit dem Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung wird aus unserer Sicht der Versuch unternommen, einen unliebsamen Beschluss des Stadtrates abzuräumen. Seit wann ist es denn rechtswidrig, den Oberbürgermeister aufzufordern, ein bestehendes Bundesgesetz entsprechend umzusetzen? Nun wird endlich auch sehr deutlich, dass es sich, wie von uns bereits ausgeführt, ausschließlich um eine „Arbeitshilfe“ des Sozialministeriums zum Bildungs –& Teilhabegesetz handelt und nicht um eine rechtlich bindende Verordnung. Wird in dieser Stadt also nach Arbeitshilfen entschieden oder im Sinne von Kindern?

Die sogenannte „Arbeitshilfe“ wird zudem viel rigoroser ausgeführt, als notwendig. Das Papier zeigt sogar auf, dass die Sozialbeigeordnete in ihren Ausführungen in der damaligen Stadtratssitzung falsch lag. Sie behauptete, dass Leistungen zur Verbesserung der Noten nicht gewährleistet werden können, sondern nur bei versetzungsgefährdeten Schüler:innen. Das ist nicht einmal in der Arbeitshilfe so zu finden. Einmal mehr ist für uns deutlich erkennbar, dass leistungsberechtigten Kindern Hilfen nach BuT vorenthalten werden sollen. Alles deutet einmal mehr auf Einsparungen hin, die auf dem Rücken der Kinder ausgeführt werden sollen. Leider nicht das erste Mal. Es ist erschreckend zu sehen, dass die Verwaltung sich nicht nur unzureichend für Kinder aus ökonomisch benachteiligten Familien einsetzt, sondern sich aktiv gegen Versuche des Stadtrates, Möglichkeiten der Unterstützung zu schaffen, wehrt.
(Stellungnahme von Nadja Lösch zum spontanen Rücknahmeversuch des Beschlusses)

 

Nadja Lösch und René Hempel
Fraktionsvorsitzende

PM im PDF-Format


Fraktionstermine

Nächste Fraktionssitzung am 04.10.2022, 17 Uhr

DIE LINKE will's wissen!


Nadja Lösch, René Hempel

Stadtratsbeschlüsse ernst nehmen, statt Ignorieren und Abräumen

Mit dem Antrag zur Erweiterung der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung wird aus unserer Sicht der Versuch unternommen, einen unliebsamen Beschluss des Stadtrates abzuräumen. Seit wann ist es denn rechtswidrig, den Oberbürgermeister aufzufordern, ein bestehendes Bundesgesetz entsprechend umzusetzen? Nun wird endlich auch sehr deutlich, dass es sich, wie von uns bereits ausgeführt, ausschließlich um eine „Arbeitshilfe“ des Sozialministeriums zum Bildungs –& Teilhabegesetz handelt und nicht um eine rechtlich bindende Verordnung. Wird in dieser Stadt also nach Arbeitshilfen entschieden oder im Sinne von Kindern?

Die sogenannte „Arbeitshilfe“ wird zudem viel rigoroser ausgeführt, als notwendig. Das Papier zeigt sogar auf, dass die Sozialbeigeordnete in ihren Ausführungen in der damaligen Stadtratssitzung falsch lag. Sie behauptete, dass Leistungen zur Verbesserung der Noten nicht gewährleistet werden können, sondern nur bei versetzungsgefährdeten Schüler:innen. Das ist nicht einmal in der Arbeitshilfe so zu finden. Einmal mehr ist für uns deutlich erkennbar, dass leistungsberechtigten Kindern Hilfen nach BuT vorenthalten werden sollen. Alles deutet einmal mehr auf Einsparungen hin, die auf dem Rücken der Kinder ausgeführt werden sollen. Leider nicht das erste Mal. Es ist erschreckend zu sehen, dass die Verwaltung sich nicht nur unzureichend für Kinder aus ökonomisch benachteiligten Familien einsetzt, sondern sich aktiv gegen Versuche des Stadtrates, Möglichkeiten der Unterstützung zu schaffen, wehrt.
(Stellungnahme von Nadja Lösch zum spontanen Rücknahmeversuch des Beschlusses)

 

Nadja Lösch und René Hempel
Fraktionsvorsitzende

PM im PDF-Format

Nächste Stadtratssitzung am 06.10.2022

Sitzungskalender

Infoblatt "Aus dem Stadtrat"

Ausgabe: September 2022

Kommunalwahlprogramm

Hier finden Sie das aktuelle

Kommunalwahlprogramm 

der Partei DIE LINKE