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Willkommen

Liebe Magdeburgerinnen und Magdeburger, liebe Gäste,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion 
DIE LINKE/future! im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.

Sie finden uns im Alten Rathaus, Alter Markt 6, Raum 342.

Telefon:  0391 / 540 22 26
Fax:         0391 / 540 25 29
E-Mail:    dielinke.fraktion@stadt.magdeburg.de

Aktuelles

DIE LINKE geht baden

Regelmäßig besucht die Fraktion städtische Einrichtungen, Vereine oder Institutionen um darüber im Dialog zu bleiben, was gut läuft und was verbessert werden kann.
Am 4. März besuchte die Fraktion die Schwimmhalle Diesdorf um über die aktuelle Problemlage und Gründe für immer wiederkehrende Sonderschließungen zu sprechen. Da nicht nur private Nutzer gern in der Halle schwimmen, sondern sie auch zu jeweils einem Drittel von Vereinen und Schulen genutzt wird, ist die Fraktion an einem möglichst reibungslosen Badebetrieb interessiert und möchte alle sich ihr bietenden Möglichkeiten nutzen, um Gründen sich zur Zeit häufender Negativschlagzeilen entgegenzuwirken.
Der technische Leiter der Halle, Herr Neumann, ermöglichte den StadträtInnen einen Einblick in die komplizierte Technik, die leider in den meisten Fällen Auslöser der Notschließungen ist.

Im Gespräch mit Frau Richter (vom zuständigen Fachbereich) und Herrn Neumann (technischer Leiter der Schwimmhalle Diesdorf)
Herr Neumann (mittig) erläutert die Wasseraufbereitungsanlage unter dem Schwimmbecken der Halle.

Pressemitteilungen


Karsten Köpp

Finanzierung gewährleisten, Ersatzneubau des Strombrückenzuges bald beginnen

Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 20. März 2019 im Bieterstreit wieder kein Urteil gefällt und sich auf den 17. April 2019 vertagt hat, droht nun neues Ungemach. Hintergrund ist, dass der Ersatzneubau des Strombrückenzuges zu einem wesentlichen Teil aus Fördermitteln finanziert werden soll, die entsprechend der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013“ bereitgestellt werden.

Finanzierung gewährleisten, Ersatzneubau des Strombrückenzuges bald beginnen

Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 20. März 2019 im Bieterstreit wieder kein Urteil gefällt und sich auf den 17. April 2019 vertagt hat, droht nun neues Ungemach. Hintergrund ist, dass der Ersatzneubau des Strombrückenzuges zu einem wesentlichen Teil aus Fördermitteln finanziert werden soll, die entsprechend der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013“ bereitgestellt werden.

Wie die Magdeburger Volksstimme am 21. März 2019 informierte, steigen die geplanten Baukosten derzeit so stark an, dass der bisher angesetzte Kostenrahmen bereits hinfällig ist. Im Beitrag der Mitteldeutschen Zeitung „Das dicke Ende nach der Flut“ wurde am 27.02.2019 berichtet, dass das von Bund und Ländern bereitgestellte Paket von 2,3 Milliarden Euro nicht ausreichen wird, um die Hochwasserschäden in Sachsen-Anhalt zu beseitigen. Das geschätzte Finanzierungsdefizit läge bei 508 Millionen Euro. In dem Artikel heißt es wörtlich: „Zu den Projekten mit drastisch steigenden Kosten gehört ein Brückenneubau in Magdeburg. Dafür waren zunächst 50 Millionen Euro bewilligt, aktuell sind es 96 Millionen Euro - in Magdeburg ist bereits von 119 Millionen Euro die Rede.“ Folgt dem Bieterstreit jetzt der Finanzkollaps?

Zur Sitzung des Stadtrates am 21. März 2019 habe ich zu dieser Problematik eine Anfrage an den Oberbürgermeister gerichtet. Er soll Stellung nehmen zur Frage, ob die aus dem Hochwasserfonds bewilligten Mittel ausreichen werden, um den Ersatzneubau des Strombrückenzuges zu finanzieren. Daneben hat er darzustellen, welche Haushaltsrisiken für die Finanzierung der neuen Elbquerung bestehen.

Es bleibt zu hoffen, dass der Oberbürgermeister die vielfach geäußerten Zweifel an der Finanzierung des Brückenbauprojektes zügig entkräftet und das OLG bald zu einer Entscheidung kommt. Denn eins ist sicher, für die Lösung der Verkehrsprobleme in Ostelbien ist der Ersatzneubau des Strombrückenzuges ein wichtiger Schlüssel. Die Menschen im Osten Magdeburgs wünschen sich den baldigen Baustart.

Karsten Köpp
Stadtrat


Fraktionstermine

Fraktionssitzung im Alten Rathaus, Raum 342

Montag 29.04.2019, 17:00 Uhr

Stadtratsberatungen im Rathaus, Ratssaal:

Donnerstag, 11.04.2019, 14:00 Uhr

Donnerstag, 16.05.2019, 14:00 Uhr

Sitzungskalender

Infoblatt "Aus dem Stadtrat"

Ausgabe: März 2019

Kommunalwahl- programm

Hier finden Sie das aktuelle

Kommunalwahlprogramm 

der Partei DIE LINKE für die Wahlperiode von 2014 bis 2019