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Willkommen

Liebe Magdeburgerinnen und Magdeburger, liebe Gäste,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion 
DIE LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.

Sie finden uns im Alten Rathaus, Alter Markt 6, Raum 342.

Telefon:  0391 / 540 22 26
Fax:         0391 / 540 25 29
E-Mail:    dielinke.fraktion@stadt.magdeburg.de

Aktuelles

DIE LINKE-Fraktion schärfte ihren Weitblick bei einem Aufstieg zum Albinmüller-Turm - Lokaltermin in der Stadthalle Magdeburg

Bei nicht ganz so sonnigem Wetter wagten die Fraktionsmitglieder den Aufstieg auf einen der höchsten Punkte der Stadt, den Albinmüller-Turm im Stadtpark Rotehorn. Der insgesamt 61 Meter hohe Aussichtsturm gilt als eines der bedeutendsten Bauwerke Magdeburgs. Er wurde 1927 unter der künstlerischen Oberleitung von Prof. Albinmüller zur 1. Deutschen Theater-Ausstellung nach den Gedanken des Neuen Bauens errichtet. 252 Treppenstufen muss man erklimmen, möchte man den Blick über Magdeburg von der Aussichtsplattform genießen (einen Fahrstuhl gibt es selbstverständlich auch). Die Fraktion setzt sich seit einigen Jahren dafür ein, dem Turm durch Gastronomie noch mehr Leben einzuverleiben, was jedoch bisher aus verschiedenen - vor allem brandschutztechnischen - Gründen nicht möglich war.
Im Anschluss tagte die Fraktion im Blüthnersaal der Stadthalle. Gastgeber und MVGM-Chef Steffen Schüller erläuterte aktuelle Pläne zum Elbauenpark und ging auf Fragen der Fraktionsmitglieder zu weiteren Projekten unter seiner Führung ein. Interessant waren für die Stadträte vor allem die Zukunft des AMO und der weitere Verlauf zur Sanierung der Stadthalle sowie der Hyparschale. Stadträtin Andrea Nowotny merkte an, dass ein Wegeleitsystem für Sehbehinderte und Blinde eine Qualitätsverbesserung für den Elbauenpark darstellen würde. Schüller geht mit und informiert, dass im Park zukünftig auch alle Anlaufpunkte barrierefrei erreichbar sein werden. An den für Rollstuhl und Rollator unfreundlichen Zuwegungen vom Parkplatz bzw. der Straßenbahnhaltestelle zu den Eingängen des Elbauanpark wird sich vorerst jedoch nichts ändern.

Stadträte und sachkundige Einwohner der Fraktion wagten den Aufstieg über 252 Treppenstufen
Blick über die Stadt Magdeburg

Pressemitteilungen


Karsten Köpp

Finanzierung gewährleisten, Ersatzneubau des Strombrückenzuges bald beginnen

Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 20. März 2019 im Bieterstreit wieder kein Urteil gefällt und sich auf den 17. April 2019 vertagt hat, droht nun neues Ungemach. Hintergrund ist, dass der Ersatzneubau des Strombrückenzuges zu einem wesentlichen Teil aus Fördermitteln finanziert werden soll, die entsprechend der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013“ bereitgestellt werden.

Finanzierung gewährleisten, Ersatzneubau des Strombrückenzuges bald beginnen

Nachdem das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 20. März 2019 im Bieterstreit wieder kein Urteil gefällt und sich auf den 17. April 2019 vertagt hat, droht nun neues Ungemach. Hintergrund ist, dass der Ersatzneubau des Strombrückenzuges zu einem wesentlichen Teil aus Fördermitteln finanziert werden soll, die entsprechend der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013“ bereitgestellt werden.

Wie die Magdeburger Volksstimme am 21. März 2019 informierte, steigen die geplanten Baukosten derzeit so stark an, dass der bisher angesetzte Kostenrahmen bereits hinfällig ist. Im Beitrag der Mitteldeutschen Zeitung „Das dicke Ende nach der Flut“ wurde am 27.02.2019 berichtet, dass das von Bund und Ländern bereitgestellte Paket von 2,3 Milliarden Euro nicht ausreichen wird, um die Hochwasserschäden in Sachsen-Anhalt zu beseitigen. Das geschätzte Finanzierungsdefizit läge bei 508 Millionen Euro. In dem Artikel heißt es wörtlich: „Zu den Projekten mit drastisch steigenden Kosten gehört ein Brückenneubau in Magdeburg. Dafür waren zunächst 50 Millionen Euro bewilligt, aktuell sind es 96 Millionen Euro - in Magdeburg ist bereits von 119 Millionen Euro die Rede.“ Folgt dem Bieterstreit jetzt der Finanzkollaps?

Zur Sitzung des Stadtrates am 21. März 2019 habe ich zu dieser Problematik eine Anfrage an den Oberbürgermeister gerichtet. Er soll Stellung nehmen zur Frage, ob die aus dem Hochwasserfonds bewilligten Mittel ausreichen werden, um den Ersatzneubau des Strombrückenzuges zu finanzieren. Daneben hat er darzustellen, welche Haushaltsrisiken für die Finanzierung der neuen Elbquerung bestehen.

Es bleibt zu hoffen, dass der Oberbürgermeister die vielfach geäußerten Zweifel an der Finanzierung des Brückenbauprojektes zügig entkräftet und das OLG bald zu einer Entscheidung kommt. Denn eins ist sicher, für die Lösung der Verkehrsprobleme in Ostelbien ist der Ersatzneubau des Strombrückenzuges ein wichtiger Schlüssel. Die Menschen im Osten Magdeburgs wünschen sich den baldigen Baustart.

Karsten Köpp
Stadtrat


Fraktionstermine

Fraktionssitzung im Beratungsraum der Geschäftsstelle, Altes Rathaus, Raum 340

Donnerstag 18.07.2019, 17:00 Uhr

Stadtratsberatungen im Rathaus, Ratssaal:

Donnerstag, 04. Juli 2019, 14:00 Uhr

Sitzungskalender

Infoblatt "Aus dem Stadtrat"

Ausgabe: Juli 2019

Kommunalwahlprogramm

Hier finden Sie das aktuelle

Kommunalwahlprogramm 

der Partei DIE LINKE