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Willkommen

Liebe Magdeburger*innen, liebe Gäste,

wir begrüßen Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion 
DIE LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.

Sie finden uns im Alten Rathaus, Alter Markt 6, Raum 342.

Telefon:  0391 / 540 22 70
Fax:         0391 / 540 25 29
E-Mail:    dielinke.fraktion@stadt.magdeburg.de

Aktuelles

Regenbogenflagge am Magdeburger Rathaus

Am 21. August wurde wieder die Regenbogenflagge vor dem Magdeburger Rathaus gehisst und damit die diesjährigen Aktionswochen des Christopher Street Day in Magdeburg eröffnet. Stadtrat Karsten Köpp vertrat die Fraktion bei der feierlichen Eröffnung.

Bereits 2011 beantragte die Linksfraktion im Stadtrat das Hissen der Regenbogenflagge als Zeichen für Weltoffenheit und Toleranz Magdeburgs – wie man bis heute sieht: mit Erfolg.

Pressemitteilungen


Oliver Müller

ECHO zu „Knatsch unterm Riesenrad“

Zuerst: Meine schriftliche Anfrage stammt aus dem Monat Mai, meine mündliche gar aus dem April, als nämlich das Riesenrad aufgebaut wurde. Dafür, dass die Stadtverwaltung mehr als 3 Monate Zeit braucht, um eine Antwort zusammenzuschustern, kann ich nix. Laut Kommunalverfassungsgesetz hat sie dafür eigentlich nur 4 Wochen Zeit zu haben. Aber das interessiert hier schon lange nicht mehr wirklich. 

Um nicht missverstanden zu werden, eines gleich vorneweg: Ja, das Riesenrad im Stadtpark ist ein Erfolg, ich bin selbst schon zweimal mitgefahren und es ist ein toller Ausblick! Doch das ist nur vordergründig das Thema, die Angelegenheit hat durchaus einen Subtext: Wer entscheidet eigentlich noch was?  Was sind Stadtratsbeschlüsse wert? Wie ernst nimmt der Oberbürgermeister seine eigenen Drucksachen und Beschlüsse? Genießen angestellte Geschäftsführer hundertprozentig städtischer Gesellschaften Narrenfreiheit, zumindest, wenn sie SPD-Mitglied sind? Und, noch viel wichtiger, das eigentliche Thema: Wie weiter mit dem Stadtpark – was will eigentlich unsere Stadtgesellschaft?

Dazu ist zu wissen, dass der Oberbürgermeister höchst selbst zuletzt in 2017 dem Stadtrat eine Drucksache zur Beschlussfassung vorlegte, die, verkürzt ausgedrückt, zum Inhalt hatte: weg vom Erlebnispark hin zum Naturpark. Traditionsgaststätte „Jägerhütte“ endlich weg, weil abgebrannt; „Café Mund“, wenn eines Tages aus Altersgründen geschlossen, keine Erteilung einer neuen Betriebserlaubnis mehr; das frühere „Haus der Athleten“ und künftige Elbsporthotel seit jeher umstritten; so wie grundsätzlich jede*r Autofahrer*in im Stadtpark; Parkplatzrondell vor Stadthalle weg wegen gestörter Blickachse; Straßenbahn über die Sternbrücke aber auch keine, obwohl vom Stadtrat vor 20 Jahren zumindest grundsätzlich in Aussicht gestellt. Soweit die harten Fakten, die augenscheinlich verdeutlichen, hier weiß jemand ganz genau, wie mit dem prominentesten Naherholungsgebiet der Magdeburger*innen und Gäste aus der Region umzugehen ist - Prost Mahlzeit! Ganz zu schweigen davon, wo eigentlich die gesellschaftliche Teilhabe bspw. von älteren oder gesundheitlich eingeschränkten Menschen bleibt, die trotz Rollator oder Rollstuhl vielleicht auch mal den Rotehornpark in Gänze erleben wollen. Naja, zu echten Kulturparkzeiten gab es dafür einen allseits beliebten offenen Minibus ähnlich einem Cabrioliner (auch wenn der Barkas leider oft kaputt war), zahlreiche Themenmessen in der Hyparschale, die man erstmal lieber 30 Jahre verrotten ließ, drei Freilichtbühnen, ein Pressefest usw.

Eine Stadtratsmehrheit ist dieser Drucksache damals gefolgt, allen voran der Oberbürgermeister. Ich, der in der Debatte hin und wieder provokant vom „Kulturpark“ sprach, musste mich aus konservativen CDU-Kreisen als ewig Gestriger verhöhnen lassen, da die Zeiten des Kulturparkes mit dem Untergang der DDR längst vorbei seien und wir nun einen Stadtpark hätten. Nun ja.

Ja, Ich kenne sie noch aus eigenem Erleben, die alte abenteuerliche Achterbahn und das Kettenkarussell an der Stelle des heutigen Riesenrades der traditionsreichen Schaustellerfamilie Boos. Das war was! 

Doch nun war seit 2017 längst beschlossen, dass sowas künftig nicht mehr ohne Weiteres geht. Es sei denn offenbar, man heißt Steffen Schüller, ist MVGM-Geschäftsführer, erprobtes Mitglied der Oberbürgermeisterpartei SPD und vertritt in Wildwest-Manier die Untere Denkmalschutzbehörde gleich mit, wie man zuletzt in der „Volksstimme“ lesen konnte.

Jedoch zu Recht fragen nicht nur Mitglieder der Schaustellervereine, warum der Messeplatz im Stadtpark leer blieb während sich das Boos-Riesenrad, so schön es auch ist, ein paar hundert Meter weiter dreht? Noch dazu auf einer Fläche, die eigentlich gar nicht dafür zur Verfügung stünde. Über die Zeit, also wie lange noch, waren sich Stadtverwaltung und MVGM offenbar auch nicht einig, wie die zwei unterschiedlich angegebenen Termine (31.8. bzw. 11.10.) zeigen.

Sowas kann vielleicht passieren, wenn Kumpels ohne Ausschreibung Geschäfte machen. An solch prädestinierter Stelle, noch dazu im quasi öffentlichen Dienst inmitten einer Landeshauptstadt, die Kulturhauptstadt werden will, jedoch, wirft es zwangsläufig Fragen auf!

Ja, ich gebe gern zu, dass ich mit dieser Anfrage provozieren wollte. Insofern freue ich mich, wenn nun - anders als 2017 - endlich eine breite öffentliche Diskussion darüber entsteht, wie eigentlich die Magdeburger*innen ihren Stadt- und Kulturpark sehen und was sie sich für die Zukunft dort wünschen. Ich bin gespannt! Machen Sie mit!

Oliver Müller
Stadtrat

PM als PDF


Fraktionstermine

Auftaktevent der Fraktion am 21.09.2020, ab 17 Uhr im Ratssaal

DIE LINKE will's wissen!


Oliver Müller

ECHO zu „Knatsch unterm Riesenrad“

Zuerst: Meine schriftliche Anfrage stammt aus dem Monat Mai, meine mündliche gar aus dem April, als nämlich das Riesenrad aufgebaut wurde. Dafür, dass die Stadtverwaltung mehr als 3 Monate Zeit braucht, um eine Antwort zusammenzuschustern, kann ich nix. Laut Kommunalverfassungsgesetz hat sie dafür eigentlich nur 4 Wochen Zeit zu haben. Aber das interessiert hier schon lange nicht mehr wirklich. 

Um nicht missverstanden zu werden, eines gleich vorneweg: Ja, das Riesenrad im Stadtpark ist ein Erfolg, ich bin selbst schon zweimal mitgefahren und es ist ein toller Ausblick! Doch das ist nur vordergründig das Thema, die Angelegenheit hat durchaus einen Subtext: Wer entscheidet eigentlich noch was?  Was sind Stadtratsbeschlüsse wert? Wie ernst nimmt der Oberbürgermeister seine eigenen Drucksachen und Beschlüsse? Genießen angestellte Geschäftsführer hundertprozentig städtischer Gesellschaften Narrenfreiheit, zumindest, wenn sie SPD-Mitglied sind? Und, noch viel wichtiger, das eigentliche Thema: Wie weiter mit dem Stadtpark – was will eigentlich unsere Stadtgesellschaft?

Dazu ist zu wissen, dass der Oberbürgermeister höchst selbst zuletzt in 2017 dem Stadtrat eine Drucksache zur Beschlussfassung vorlegte, die, verkürzt ausgedrückt, zum Inhalt hatte: weg vom Erlebnispark hin zum Naturpark. Traditionsgaststätte „Jägerhütte“ endlich weg, weil abgebrannt; „Café Mund“, wenn eines Tages aus Altersgründen geschlossen, keine Erteilung einer neuen Betriebserlaubnis mehr; das frühere „Haus der Athleten“ und künftige Elbsporthotel seit jeher umstritten; so wie grundsätzlich jede*r Autofahrer*in im Stadtpark; Parkplatzrondell vor Stadthalle weg wegen gestörter Blickachse; Straßenbahn über die Sternbrücke aber auch keine, obwohl vom Stadtrat vor 20 Jahren zumindest grundsätzlich in Aussicht gestellt. Soweit die harten Fakten, die augenscheinlich verdeutlichen, hier weiß jemand ganz genau, wie mit dem prominentesten Naherholungsgebiet der Magdeburger*innen und Gäste aus der Region umzugehen ist - Prost Mahlzeit! Ganz zu schweigen davon, wo eigentlich die gesellschaftliche Teilhabe bspw. von älteren oder gesundheitlich eingeschränkten Menschen bleibt, die trotz Rollator oder Rollstuhl vielleicht auch mal den Rotehornpark in Gänze erleben wollen. Naja, zu echten Kulturparkzeiten gab es dafür einen allseits beliebten offenen Minibus ähnlich einem Cabrioliner (auch wenn der Barkas leider oft kaputt war), zahlreiche Themenmessen in der Hyparschale, die man erstmal lieber 30 Jahre verrotten ließ, drei Freilichtbühnen, ein Pressefest usw.

Eine Stadtratsmehrheit ist dieser Drucksache damals gefolgt, allen voran der Oberbürgermeister. Ich, der in der Debatte hin und wieder provokant vom „Kulturpark“ sprach, musste mich aus konservativen CDU-Kreisen als ewig Gestriger verhöhnen lassen, da die Zeiten des Kulturparkes mit dem Untergang der DDR längst vorbei seien und wir nun einen Stadtpark hätten. Nun ja.

Ja, Ich kenne sie noch aus eigenem Erleben, die alte abenteuerliche Achterbahn und das Kettenkarussell an der Stelle des heutigen Riesenrades der traditionsreichen Schaustellerfamilie Boos. Das war was! 

Doch nun war seit 2017 längst beschlossen, dass sowas künftig nicht mehr ohne Weiteres geht. Es sei denn offenbar, man heißt Steffen Schüller, ist MVGM-Geschäftsführer, erprobtes Mitglied der Oberbürgermeisterpartei SPD und vertritt in Wildwest-Manier die Untere Denkmalschutzbehörde gleich mit, wie man zuletzt in der „Volksstimme“ lesen konnte.

Jedoch zu Recht fragen nicht nur Mitglieder der Schaustellervereine, warum der Messeplatz im Stadtpark leer blieb während sich das Boos-Riesenrad, so schön es auch ist, ein paar hundert Meter weiter dreht? Noch dazu auf einer Fläche, die eigentlich gar nicht dafür zur Verfügung stünde. Über die Zeit, also wie lange noch, waren sich Stadtverwaltung und MVGM offenbar auch nicht einig, wie die zwei unterschiedlich angegebenen Termine (31.8. bzw. 11.10.) zeigen.

Sowas kann vielleicht passieren, wenn Kumpels ohne Ausschreibung Geschäfte machen. An solch prädestinierter Stelle, noch dazu im quasi öffentlichen Dienst inmitten einer Landeshauptstadt, die Kulturhauptstadt werden will, jedoch, wirft es zwangsläufig Fragen auf!

Ja, ich gebe gern zu, dass ich mit dieser Anfrage provozieren wollte. Insofern freue ich mich, wenn nun - anders als 2017 - endlich eine breite öffentliche Diskussion darüber entsteht, wie eigentlich die Magdeburger*innen ihren Stadt- und Kulturpark sehen und was sie sich für die Zukunft dort wünschen. Ich bin gespannt! Machen Sie mit!

Oliver Müller
Stadtrat

PM als PDF

Stadtratssitzung am 08.10.2020.

Sitzungskalender

Infoblatt "Aus dem Stadtrat"

Ausgabe: Juli 2020