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Jahresrückblick 2015 des Stadtvorstandes

Das Jahr 2015, über das wir hier kurz Bilanz ziehen wollen, war ein Jahr voller Herausforderungen für den Stadtverband unserer Partei.

Die Meile der Demokratie im Januar ließ viele Hoffnungen keimen, alldieweil die große Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt mit Einfallsreichtum und Engagement für Weltoffenheit, gelebte Demokratie, Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und braunen Ungeist Gesicht zeigten.

Bald zeigte jedoch auch die eher hässliche Seite unserer Stadt Gesicht. Viele Menschen folgten den geistigen Brandstiftern, die zu Fremdenhass und Intoleranz gegenüber Geflüchteten aufriefen, die vor Krieg und Gewalt, gepaart mit Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung - von der Not getrieben - ihre Heimat verlassen mussten. Flüchtlingsströme machten sich in Richtung Europa auf. Ohnmacht und Unvermögen der Politik, dazu Demagogie und unverhohlener Fremdenhass, oftmals aus der Mitte der Gesellschaft heraus, erzeugten ein Klima, in dem Menschen, die sich für Toleranz und eine Willkommenskultur einsetzten, zur Zielscheibe rechter Pöbelei und Gewaltbereitschaft wurden. Die Gegendemonstrationen hatten nicht immer den Zulauf, den wir uns wünschten. Menschen blieben aus Angst - oftmals auch aus Gleichgültigkeit - fern. Hier gilt auch 2016 für uns: Nicht abweichen! Flagge zeigen!

Gleichwohl mussten wir bei der Bewertung der Krise in Griechenland und dem Agieren der unterschiedlichen Akteur*innen in der Ukrainekrise feststellen, dass unsere bisherigen Erklärungsmuster in der politischen Bewertung solcher Situationen nicht immer auf der Höhe der Zeit waren. Hier gab und gibt es Defizite in der politischen Bildungsarbeit.

Der Euphorie über den linken Wahlsieg in Griechenland folgte Ernüchterung. Die Zugeständnisse, die eine linke Regierung machen musste und die ein Ergebnis des Zurückschlagens der erzkonservativen Kräfte des gesamten politischen Establishments Europas war, wurden fast zu einer politischen Zerreißprobe. Das Verstehen dieser Strukturen, ihrer Geschichte und den Zusammenhängen mit den aktuellen Entwicklungen ist ein wichtiger Teil für das Demokratieverständnis in unserem Land. Hier müssen wir im Austausch bleiben.

Bei der Wahl des Oberbürgermeisters im März konnten wir - trotz eines umfänglich diskutierten und guten Wahlkampfprogramms und eines unermüdlich kämpfenden Kandidaten - unsere Zielstellung leider nicht erreichen.

Für den im Juli 2014 neu gewählten Stadtvorstand war es von Anfang an besonders wichtig, den Prozess des Wirksamwerdens des Stadtverbandes als gestaltende linke politische Kraft in Magdeburg - und darüber hinaus durch Einbeziehung möglichst vieler Genossinnen und Genossen - mit gegenseitigem Respekt und Achtung einerseits und transparent für alle andererseits zu lenken und zu organisieren.

Dazu wurden viele Gespräche geführt, in vielen Versammlungen über erforderliche politische Standortbestimmungen diskutiert. Es wurde allgemein akzeptiert, dass wir als Partei nicht um unser selbst willen existieren, sondern eine hohe politische und moralische Verpflichtung dieser Gesellschaft gegenüber haben.

Mit dem Leitantrag auf der 3.Tagung unseres 5. Stadtparteitages - und vor allem der Diskussion dazu - haben wir auf unseren politischen Weg zurückgefunden.

Die Auswahl unserer Kandidat*innen für die Landtagswahl und unsere inhaltsreiche Vertreter*innenversammlung zu ihrer Wahl haben ein solides politisches Signal ausgesandt. Mit uns kann und muss man wieder rechnen. Diesen Schwung und diese Solidität wollen und müssen wir in das Wahlkampfgeschehen 2016 hinübertragen! Sachsen-Anhalt braucht dringend einen politischen Machtwechsel hin zu einer solidarischeren, gerechteren und demokratischeren Gesellschaft!

Erfreulich ist in jedem Fall, dass sich wieder eine deutlich größere Anzahl von Mitgliedern unseres Stadtverbandes aktive in das Tagesgeschäft und in die inhaltliche Diskussion um unser Wirken in die Gesellschaft hinein einbringt.

Das gibt uns Hoffnung und Zuversicht für das Jahr 2016.

Die Stadtvorsitzenden Iris Gottschalk und Wolfgang Bierstedt