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Anke Jäger, Oliver Müller

Radweg Damaschkeplatz

Anfrage zur Stadtratssitzung am 21. Januar 2021

Seit Dezember 2020 finden im Bereich des Damaschkeplatzes die Pflasterarbeiten der Fuß- und Radwege satt. Entgegen der bisher üblichen Praxis in der Landeshauptstadt Magdeburg erfolgt keine farbliche Absetzung des Radweges. Da gerade bei einem bedeutenden Verkehrsknotenpunkt insbesondere nach Ausbau der zweiten Nord-Südverbindung der MVB ein wesentlicher Fußgänger*innenverkehr zu erwarten ist, kommt der Verkehrssicherheit bei der Querung mit dem Radverkehr besondere Bedeutung zu. Zu beachten sind dabei zudem die Senioren*innenwohnanlagen in der näheren Umgebung.

Wir stellen deshalb folgende Fragen:

  1. Welche Bereiche des Radverkehrs um den Damaschkeplatz werden nach den aktuellen Ausschreibungen nicht farblich abgesetzt?
  2. Welche Festsetzungen enthalten diesbezüglich die baurechtlichen Planungen?
  3. Wann wurden die Bedenken bezüglich des Denkmalschutzes für das Gebäude des Landesverwaltungsamtes erörtert? Wie erfolgte die Abwägung bezüglich der Verkehrssicherungsfunktion der rot abgesetzten Radwege?
  4. Sofern eine vollständige farbliche Absetzung der Radwege in den genehmigten Bauplänen enthalten ist, wie wird auf die Abweichung baurechtlich reagiert?
  5. Welche zeitlichen und finanziellen zusätzlichen Aufwendungen entstehen, wenn eine Änderung der derzeit stattfindenden grauen Pflasterung gegen eine rote Pflasterung erfolgt? Ist eine vollständige neue Ausschreibung der Baumaßnahme erforderlich oder ist eine Änderung/ bzw. ein Nachtrag rechtlich zulässig?

Wir bitten um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Stellungnahme.

 

Anke Jäger                                           Rene Hempel
Finanzpolitische Sprecherin              Baupolitischer Sprecher

F0301/21 Radweg Damaschkeplatz


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