Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Nadja Lösch, René Hempel

Protected Bikelane in der Straße "Am Fuchsberg"

Interfraktioneller Antrag zur Stadtratssitzung am 9. September 2021

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat nimmt die Information I0100/21 zur Kenntnis und beauftragt auf dieser Grundlage den Oberbürgermeister eine Protected Bikelane (geschützter Radstreifen) zu errichten mit dem Ziel eines Lückenschlusses der bisher auf der Südseite fehlenden Radinfrastruktur in der Straße „Am Fuchsberg“ und der Erich-Weinert-Straße (zwischen Leipziger Straße und Helmholtzstraße) bis zum ersten Halbjahr 2022.
Die erstmals in 2019 beschlossenen Haushaltsmittel, welche schon in 2021 übertragen wurden, sind erneut ins nächste Haushaltsjahr zu übertragen und für die Umsetzung zu nutzen.

Es wird um sofortige Abstimmung gebeten, da die Information I0100/21 bereits im StBV beraten wurde.

 

Begründung:

Am 14.11.2019 wurde der interfraktionelle Änderungsantrag von den Fraktionen GRÜNE/future!, SPD, DIE LINKE und Tierschutzpartei/BfM mit dem Titel Haushaltsplan 2020 - Pilotprojekt Protec­ted Bikelane eingebracht, durch einen Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion modifiziert und so mit großer Mehrheit am 09.12.2019 beschlossen.

Der ursprüngliche Änderungsantrag sah eine pilothafte Umsetzung einer Protected Bikelane ent­weder in der Dodendorfer Straße, in der Ernst-Lehmann-Straße oder in der Straße „Am Fuchsberg“ (Südseite) vor. Der Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion strich die Standortvor­schläge sowie den zeitlichen Horizont und verlegte die Beratung darüber in den StBV-Ausschuss (Beschluss-Nr. 325-009(VII)19).

Im Haushaltsplan für 2021 wurde mit dem Beschluss (Nr. 682-025(VII)20) zum Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE/future! DS0421/20/4 festgelegt, die bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen (u. a. die Protected Bikelane) als Haushaltsausgabereste zu bilden und investiv in das HH-Jahr 2021 zu übertragen.

Am 28.04.2021 - also 1,5 Jahre nach Beschluss-Nr. 325-009(VII)19 - wurden nun zwei Umset­zungsstandorte für das Pilotprojekt Protected Bikelane durch die Stadtverwaltung vorgelegt und am 17.06.2021 in Form der Information I0100/21 kurz im StBV besprochen.

Nach diversen auch interfraktionellen Gesprächen und der Analyse der Information liegt auf der Hand, dass die Umsetzung der Protected Bikelane am Standort „Am Fuchsberg“ von vielen Stadträt*innen favorisiert wird. Als Gründe sind die nicht vorhandene Radinfrastruktur an diese Stelle, der Gedanke des Lückenschlusses sowie die zent­rale, urbane Lage dieses Abschnittes zu nennen.

Dieser Abschnitt stellt eine wich­tige West-Ost Verbindung zwischen den Stadtteilen Sudenburg, Leipziger Straße und Buckau dar. Als Teil des vom Autoverkehr stark frequentierten ‚City-Ring‘ ist es an der Zeit, diese Lücke mit einer sicheren Radverkehrsanlage zu schließen.

 

Madeleine Linke und Olaf Meister                            Jens Rösler
Fraktionsvorsitzende                                                  Fraktionsvorsitzender
GRÜNE/future!                                                             SPD-Stadtratsfraktion

 

Nadja Lösch und René Hempel                               Lydia Hüskens und Burkhard Moll
raktionsvorsitzende                                                   Fraktionsvorsitzende
Fraktion DIE LINKE                                                    Fraktion FDP/Tierschutzpartei

A0166/21 Protected Bikelane in der Straße "Am Fuchsberg"

-> der Antrag wurde beschlossen


Adobe InDesign CS5 (7.0)

Kommunalwahlprogramm DIE LINKE Magdeburg