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Dr. Rosemarie Hein

30er Zonen vor Grundschulen

Anfrage zur Stadtratsberatung am 5. November 2009

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Bürger haben uns gegenüber die mangelhafte Einhaltung von 30er Zonen vor allem im Umfeld von Grundschulen kritisiert. In der Friedrich Ebert-Straße gibt es zum Beispiel häufiger Geschwindigkeitskontrollen.

Ich frage den Oberbürgermeister:
1. Gibt es vor allen Grundschulen der Stadt 30er Zonen?
2. Wie, wie oft und durch wen wird die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung kontrolliert?
3. Nach welchen Grundsätzen wird die Entscheidung für Kontrollen getroffen?
4. Welche Möglichkeit hat die Stadt, darauf Einfluss zu nehmen?

Ich bitte um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort.

Dr. Rosemarie Hein
Stadträtin

F0185/09 30er Zonen vor Grundschulen

S0370/09 Stellungnahme


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