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Siegfried B. Kratz

Ostermarsch 2020: DIE LINKE für Frieden und Abrüstung!

Beim Ostermarsch am 13. April 2020, organisiert von der Bürgerinitiative „Offene Heide“ und ihren Partnerinnen und Partnern, darunter DIE LINKE in Magdeburg, sollten die Kritik der Waffenexporte, des 2% Aufrüstungsziels der NATO und des Manövers Defender 2020 im Mittelpunkt stehen.

Ziel wäre die Gedenkstätte Isenschnibbe in Gardelegen gewesen, zum Gedenken an den 75. Jahrestag des Massakers an der Feldscheune, wo über 1000 Menschen in den letzten Kriegstagen eingesperrt, verbrannt und erschossen wurden. Das ist wegen der Corona-Epidemie nicht möglich, wird jedoch im Rahmen eines Friedensweges in zeitlicher Nähe des Weltfriedenstages am Sonnabend, dem 29. August 2020 ab 10.30 Uhr nachgeholt.

Vor 60 Jahren fand der erste Ostermarsch statt. Das bedeutet jahrzehntelanger Protest gegen Kriegstreiberei, Kriegseinsätze, Aufrüstung, Waffenexporte und Truppenstandorte wie Ramstein, Büchel und Letzlinger Heide. Es ist vollkommen unverständlich, unmoralisch und unethisch, wie sich alle bisherigen Bundesregierungen im Spannungsfeld Krieg und Frieden in Europa und auf der Welt verhalten haben. Sie bescheren damit den Rüstungskonzernen jährlich Milliarden Umsätze.

Dabei wäre gerade jetzt erneut die Chance für eine Konversion der Militärproduktion. Die Produktion von Waffen könnte auf notwendige zivile Produkte, z.B. medizinischer Güter und Schutzausrüstung sowie für Infrastruktur wie ÖPNV, Strassen- und Brückensanierungen umgestellt werden.

Waffenstillstand – sofort und überall!

Ein wichtiger Beitrag zur Pandemiebekämpfung wäre ein sofortiger Waffenstillstand und die Beendigung aller bewaffneten Konflikte auf diplomatischem Wege. Dazu gehört die Aufgabe blinder Folgsamkeit gegenüber Nato und USA hinsichtlich der Ausgaben für Rüstung in Höhe von 2% des Bruttoinlandproduktes. Die LINKE hat dies oft nachgewiesen und wir wissen heute alle, wo das Geld dringender benötigt wird: in der Pflege, in den Kliniken, in den Senioreneinrichtungen, im Bildungswesen, in der Rentenpolitik, ebenso bei menschenwürdigen Hilfen für die Geflüchteten an den Grenzen der EU, allen voran in der Türkei und in Griechenland. Die permanente Verletzung des Asylrechtes, von Grundrechten der Menschen, die vor Kriegen fliehen, werden wir als Friedenspartei und als Grundrechtspartei nicht hinnehmen.

DIE LINKE Magdeburg beteiligt sich und wir rufen dazu auf, reale und virtuelle Proteste und Demos durchzuführen. Es können z.B. auch an Zäunen, an Hauswänden und an Fenstern Friedensymbole platziert und dann veröffentlicht werden. Möglich ist dies z.B. auf www.ostermarsch.de/. Weitere Infos unter www.friedenskooperative.de/., www.ostermarsch-2020.de/, www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de/. und www.offeneheide.de

Fragen und Anregungen nehmen wir gerne entgegen: stadtvorstand@dielinke-magdeburg.de.

Wir wünschen Ihnen und Euch erholsame Ostertage, achtet auf eure Gesundheit!