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DIE LINKE. Magdeburg

Magdeburg – solidarisch aus der Krise!

Studierende, Befristete und Honorarkräfte vor Zahlungsunfähigkeit schützen!

Auf den unterschiedlichen staatlichen Ebenen Kommune, Land und Bund wurden Netze ausgespannt für Betriebe, für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Künstlerinnen, Künstler und Soloselbständige – das war dringend und richtig.
An einigen Stellen, insbesondere bei dem Lastenausgleich zwischen ärmeren und reicheren Bevölkerungsteilen, wären wir als LINKE weitergegangen.

Nun gibt es aber einige Gruppen in der Bevölkerung, die bisher nicht bedacht wurden, z.B. die auf Honorarbasis ehrenamtlich tätigen Menschen und Studierende, die ihre Nebenjobs nicht ausüben können und weder Anspruch auf BAföG noch auf Arbeitslosengeld haben. Die hochschulpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE hat in einem Brief an die Ministerin für Bildung und Forschung gefordert: „Aufsetzen eines Sofortprogramms mit formlosen und möglichst rückzahlungsfreien Sozialkrediten für in- und ausländische Studierende, die ihre Nebenjobs verlieren und durch ihre Immatrikulation keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Sie müssen vor Zahlungsunfähigkeit geschützt werden.“

Das gilt auch für befristete und gegenwärtig auslaufende Arbeitsverträge von Beschäftigten an den Hochschulen und deren Wunsch, diese Verträge um den Zeitraum der Covid-19-Pandemie zu verlängern. Dies würde dem Wissenschafts-und Verwaltungspersonal finanzielle Sicherheit geben und unsere Stadt als Wissenschaftsstandort stärken.

Wir bitten den Oberbürgermeister, den Stadtrat und die Verwaltung in Magdeburg, dem überschaubaren Personenkreis in unserer Stadt auf diese Weise wirklich unbürokratisch zu helfen. Anlaufstation sollte das Sozialamt sein.

Tobias Baum

Dr. Rosemarie Hein

Stephan Krull (Sprecher und Sprecherin des StadtvorstandesDIE LINKE Magdeburg)