- Frank Theile
Willkommen
Liebe Magdeburgerinnen und Magdeburger, liebe Gäste,ich begrüße Sie recht herzlich auf der Homepage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.
Frank Theile
Fraktionsvorsitzender
Sie finden uns im Alten Rathaus, Alter Markt 6, Raum 342
Tel.: 540-2226
Fax: 540- 2529
E-mail: dielinke.fraktion@stadt.magdeburg.de
Aktuelles
06.02.2012
DIE LINKE. begrüßt feierlich das neue Jahr
Dieses Event hat Tradition. Jedes Jahr, im Januar, begrüßt die Fraktion DIE LINKE. gemeinsam mit dem Stadtverband das neue Jahr in einem feierlichen Rahmen. Mitglieder und Sympathisanten waren dazu wieder herzlich ins einewelt haus Magdeburg eingeladen.
Der Stadtvorsitzende, Torsten Hans, sprach ein Grußwort und der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat, Frank Theile, sowie der Fraktionsvorsitzende der Fraktion im Landtag, Wulf Gallert, gaben einen kurzen Einblick in die Vorhaben der Fraktionen für das Jahr 2012.
06.02.2012
Marc Sagnol zu Besuch bei den LINKEn
Am 28.11.2011 eröffnete die Fraktion DIE LINKE. in ihrer Geschäftsstelle im Rathaus eine Fotoausstellung von Marc Sagnol. „Pariser Passagen“ schmückten bis zum 31.01.2012 den Rathausflur und den Beratungsraum der Fraktion. Zur Eröffnung sprachen Horea Conrad, der Kurator des Kunstvereins derART, mit dessen Unterstützung diese Ausstellung zustande kam, und Frau Violain Varin, die Beauftragte für deutsch-französische Angelegenheiten und Leiterin des Institut Français Sachsen-Anhalt. Leider war der austellende Künstler, Marc Sagnol, zu diesem Zeitpunkt beruflich in Frankreich und konnte an der kleinen Vernissage nicht teilnehmen...
03.02.2012
DIE LINKE. auf der 4. Meile der Demokratie
Unsere Stadt wurde am Abend des 16. Januar 1945 durch alliierte Bomber schwer zerstört. Etwa 2.500 Menschen kamen ums Leben. Im Gedenken an die Zerstörung Magdeburgs beteiligten wir uns daran, dass niemand vergisst, was damals geschehen ist. Der 16. Januar 1945 mahnt uns zum Frieden und zu großer Wachsamkeit: Nie wieder soll nationalsozialistisches Gedankengut Raum gewinnen. Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit haben bei uns keinen Platz! ...
25.01.2012
ECHO: Zur Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktion CDU/BfM, W. Schwenke und des Finanzpolitischen Sprechers der Fraktion CDU/BfM, R. Stern vom 20.01.2012
Wie nicht anders zu erwarten, konnte die vom Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg mehrheitlich beschlossene Grundsteuererhöhung aus den Reihen der Fraktion CDU/BfM nicht unkommentiert bleiben. Demonstrativ teilen beide CDU-Stadträte in ihrem Statement mit: „Aus Sicht unserer Fraktion ist eine Anhebung der Grundsteuer B ein falsches Signal an die Bürger und Gewerbetreibenden in der Stadt, vor allem bei der von allen politischen Seiten, immer wieder, geforderten Akquise von weiteren Wirtschaftsansiedlungen.“
Absender dieses „falschen Signals“ sind nach Ansicht der Vertreter der CDU/BfM-Fraktion natürlich DIE LINKE-Fraktion, die Fraktion B90/Die Grünen und die SPD/Tierschutzpartei/future!-Fraktion.
Nicht erwähnt wird durch Herrn Schwenke und Herrn Stern allerdings, dass die Erhöhung der Grundsteuer A und B, die drastischen Kürzungen von Ausgaben im Sozial- und Kulturbereich und die Mittelkürzungen in verschiedenen Dezernaten die direkten Folgen einer, in Bezug auf Aufgaben und Bedürfnisse der Landeshauptstadt Magdeburg, vollkommen unangemessenen Finanzpolitik des Landes Sachsen-Anhalt darstellen...
22.01.2012
Keller-Hort am Schulstandort Westring
Mit brennendem Interesse verfolge ich, wie viele andere auch, bereits seit Jahren die aktuellen Entwicklungen zur Raumproblematik am Schulstandort Westring.
Nach neuesten Presseberichten ist das Hortraumproblem offenbar beinah geklärt, scheint es. Ich kann jedoch nicht umhin meine Verwunderung darüber zum Ausdruck zubringen, feststellen zu müssen, dass der für Hortfragen eigentlich zuständige Jugendhilfeausschuss bislang überhaupt nicht beteiligt war. Dies erscheint umso fragwürdiger, da doch mit einem einstimmig durch den Stadtrat beschlossenen Antrag der Linksfraktion zur Erstellung eines Hortentwicklungskonzeptes bereits seit 2010 ein Antrag vorliegt, der bis heute weder vollends umgesetzt noch in den Fachausschüssen umfänglich inhaltlich besprochen worden ist...
18.01.2012
Der Redebeitrag vom Fraktionsvorsitzenden Frank Theile zum Haushaltsplan 2012
im Stadtrat vom 17.01.2012
[...] bereits im September 2011 machten wir als DIE LINKE.-Stadtratsfraktion, anlässlich der Debatte zum Eckwertebeschluss für den Haushalt 2012 deutlich, warum wir in den zurückliegenden Jahren – trotz erheblicher Bedenken und eindringlicher Mahnungen – den vom Landesverwaltungsamt geforderten und vom Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg demokratisch beschlossenen Haushaltkonsolidierungskurs der Landeshauptstadt stets mitgetragen haben.
Wir taten dies in den zurückliegenden Jahren auch und vor allem in der Überzeugung, dass nur ein solider, ausgeglichener Haushalt Gewähr dafür bietet, auch in Zukunft nachhaltig die vielfältigen Aufgaben unseres Gemeinwesens auf der Grundlage der kommunalen Selbstverwaltung erfüllen zu können, soziale Problemlagen zu beseitigen, der Wirtschaft und der Kultur der Landeshauptstadt den Boden für Entwicklung und Investitionen ebnen zu können. An dieser grundsätzlichen Position meiner Fraktion hat sich auch bis heute nichts geändert.
Was sich allerdings auf dem Gebiet der Bundes- und Landesfinanzpolitik in jüngster Vergangenheit vollzog und nun mit dem vorgelegten Stadthaushalt 2012 unmittelbar und mit deutlicher Härte auch auf die Landeshauptstadt Magdeburg und deren Bürgerinnen und Bürger durchschlägt, ist für uns als linke Kommunalpolitikerinnen und -politiker nicht mehr tolerabel...
zum Redebeitrag von Frank Theile
DIE LINKE. zeigt „Pariser Passagen“
Fotoausstellung von Marc Sagnol in der Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE.
Kunst meets Politik! So könnte das Motto einer neuen Veranstaltungsreihe lauten, zu der die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat der LH Magdeburg einlädt. Den Anfang macht hierbei der französische Künstler Marc Sagnol. Er zeigt uns schwarz auf weiß sein Bild von Paris, und zwar nicht vom Paris der Touristen, sondern von etwas vergessenen und verlassenen Orten in der französischen Hauptstadt, die im 19. Jahrhundert ihre Blütezeit hatten: die „Pariser Passagen“, jene oft mit Glas bedeckten engen inneren Fluren und Gassen, in denen besondere Geschäfte einer alten Zeit zu finden sind: Puppenhäuser, Miniaturen, Philatelie, Münzen, Wachsfigurenkabinett, Mannequins. Im Unterschied zu den nahe gelegenen Grands Boulevards lebt in diesen Passagen ein anderer Geist, ein Geist der Vergangenheit. Es lohnt sich, im Geiste der „humanistischen Fotografie“ Orte zu entdecken, die weniger bekannt, aber von den Einwohnern besonders beliebt sind.
Marc Sagnol lebte und arbeitete 3 Jahre (2004-2007) in Magdeburg als französischer Kulturbeauftragter. Davor lebte er in Paris und in verschiedenen Städten Europas, wie Berlin, Warschau, Dresden und Kiew. Einzelausstellungen zeigte er in Dresden, in Zaporojié, Nikolaiew, Jitomir und Rowno (Ukraine), sowie in Lasi und Oradea (Rumänien), in Straßburg und Paris.
Mit freundlicher Unterstützung durch:
derART e.V.
www.kunstvereinderart.de
„Pariser Passagen“
Fotoausstellung von Marc Sagnol
Vom 28.11.-31.01.2012 können Interessierte schwarz/weiß Fotografien von Marc Sagnol in der Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE. (Raum 342/3. Etage) im Alten Rathaus bewundern. Gezeigt werden Pariser Passagen.
09.01.2012
LINKE freut sich über positive Stellungnahme zu Bürgerreisen
Mit ihrem Antrag für das Organisieren von Städtepaketen für Bürgerreisen aus der Oktober-Stadtratssitzung hat DIE LINKE. Fraktion ganz bewusst die Dynamik und die positive Grundstimmung von Diskussionen und Bürgernachmittag im Rahmen des ersten Magdeburger Städtepartnerschaftskongresses aufnehmen und ein Stück weit kanalisieren wollen. Geredet über dieses Thema wird nun ja schon lange, so Oliver Müller, Stellv. Fraktionsvorsitzender, doch ist es endlich an der Zeit den Bürgern unserer Partnerstädte aber vor allem natürlich auch unseren Magdeburgern selbst konkrete Angebote mit spezifischen kulturellem und auch politischem Rahmenprogramm zu unterbreiten, die einen Besuch der jeweiligen Partnerstadt auch attraktiv und interessant machen...
27.12.2011
5 „neue“ Parkplätze für Sudenburgs Brunnersiedlung
Es bewegt sich etwas in Sachen Parkplatzkonzept in der Sudenburger Brunnersiedlung, freut sich LINKEn-Stadtrat Oliver Müller. Seit wenigen Tagen gibt es im westlichen Bereich der Jordanstraße ca. 5 zusätzliche Pkw-Parkplätze. Bislang war für diese Fläche ein Parkverbot angeordnet, das seinen Ursprung in der weiträumigen Freihaltung einer Ein-/Ausfahrt des Dürkop-Autohauses hatte. Da diese jedoch bereits seit längerer Zeit nicht mehr für die Anlieferung neuer Autos durch große Sattelzüge genutzt wird, wie die Stadtverwaltung im Rahmen der Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen zum Parkplatzkonzept für die Brunnersiedlung im Juni informierte, bestand die Möglichkeit dieses Parkverbot wieder aufzuheben. Soweit so gut, könnte man meinen!...
12.12.2011
ECHO: Landesgartenschau 2018 in Magdeburg
DIE LINKE. Fraktion ist gewiss nicht grundsätzlich gegen die Ausrichtung einer Landesgartenschau in der LH Magdeburg – wie auch unschwer unserem Änderungsantrag zu entnehmen war – und hat somit dem damaligen Prüfantrag daher auch zugestimmt, und zwar obwohl die Stellungnahme der Verwaltung genau genommen eher ablehnend war. Denn gerade auch das Areal mit Salbker See und Wasserturm bspw. hat eine nachhaltige Entwicklung verdient. Doch passiert hier auch schon Einiges ohne Landesgartenschau. Hinzu kommt, dass die eigentlich ins Auge gefassten Stadtteile, von denen alle anderen immer so verheißungsvoll reden, nämlich Fermersleben, Salbke, Westerhüsen in der Planung gar nicht mehr vorkommen...
12.12.2011
ECHO: Blühende Gärten hinter der SKET-Fassade
Es ist sicher nicht einfach, einer so langen Debatte im Stadtrat zufolgen und dann in einer Zusammenfassung so zu berichten, dass man allen Redebeiträgen gerecht wird.
Aber zu behaupten, dass die Sprecher der Linken kaum ein gutes haar an der Gartenschauidee gelassen haben, ist schlicht und einfach falsch. Zu Beginn unserer Beiträge haben beide betont, dass die Idee gut, aber zur Zeit nicht finanzierbar ist (Siehe auch die Worte des Oberbürgermeisters).
Allerdings haben wir uns erlaubt, Fragen zu stellen, die beim Durcharbeiten des Entwurfs der Machbarkeitsstudie aufgetaucht sind, so zum Beispiel:
- wie viel Prozent der benötigten Flächen gehören schon der Stadt? ...
02.12.2011
DIE LINKE. wagt den Sprung ins kalte Wasser
Die Wiedereröffnung der Schwimmhalle Diesdorf am 1. Dezember 2011 lockte viele Besucher in die frisch sanierte Anlage. Zur Einweihung des neuen Schwimmbeckens demonstrierten Mitgliedern der deutschen Lebensrettungsgesellschaft, wie man sich in unbekannten Gewässern verhält und zeigten auch verschiedene Sprung- und Schwimmtechniken.
Neben diesen Darbietungen zeigte, neben dem ehemaligen Fraktionsmitglied Axel Gripinski, auch Stadtrat Mario Grünewald bei der Schwimmstaffel zusammen mit verschiedensten Generationen, dass DIE LINKE. sich nicht scheut, den Sprung ins kalte Wasser zu wagen. Mit Schülern der Grundschule Schmeilstraße, gaben alle zusammen ihr Bestes. „Als Mitglied im Bildungs- und Sportausschuss muss man ja auch ein Vorbild sein“, so Mario Grünewald...
30.11.2011
DIE LINKE. zeigt "Pariser Passagen"
Unter dem Motto „Kunst meets Politik“ eröffnete die Fraktion DIE LINKE. am 28.11.2011 die Fotoausstellung „Pariser Passagen“ von Marc Sagnol in der Fraktionsgeschäftsstelle.
Unter den Besuchern waren auch Frau Violain Varin, die Leiterin des Institut Français Sachsen-Anhalt, welche auch ein Grußwort sprach und Frau Iris Hildebrand, die stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Französischen Gesellschaft Magdeburg e. V. ...
15.11.2011
Keine barrierefreien Haltestellen ohne die SPD?
Auch wenn auf dem ersten Blick der SPD-Antrag für barrierefreie Haltestellen entlang der Gr. Diesdorfer Straße zumindest im Titel durchaus sympathisch klingen mag, versteckt sich dahinter offensichtlich leider nix weiter als purer Populismus.
Beantragt die SPD im Punkt 2 doch lediglich, dass im Jahr 2016 zumindest 2 Haltestellen barrierefrei gestaltet sein sollen. Sehr bescheiden, kann ich nur sagen! Dürfte der SPD und vor allem ihren 2 Aufsichtsratsmitgliedern, Martin Rohrßen und Sven Nordmann, doch bekannt sein, dass die MVB nun ausgerechnet für 2016 ohnehin den Umbau der Gleisanlagen in der Gr. Diesdorfer plant. Dies bedarf also keines weiteren Antrags mehr. Auch nicht von der SPD! Noch dazu, und das sollte man zumindest als MVB-Aufsichtsrat nun wirklich wissen, dass wenn gebaut wird, alle Haltestellen – analog der aktuellen Baumaßnahme Leipziger Straße - Reform – sowieso barrierefrei zu gestalten sind, denn das verlangt erfreulicherweise schon der Fördermittelgeber, ohne den gleich gar nichts geht. Kurzum, der Antrag zeugt bedauerlicherweise von wenig Sachkenntnis! ...
14.11.2011
Magdeburger Schulmesse im Schatten folgeschwerer Stadtratsbeschlüsse
Am letzten Samstag fand wieder die Magdeburger Schulmesse statt. Sehr gut organisiert vom Stadtelternrat konnte man durch alle Etagen der Magdeburger Stadtbibliothek wandeln und sich an den Ständen der einzelnen Schulen über die spezifischen Angebote informieren. Auf der untersten Etage boten Grundschüler stolz musikalische Darbietungen und ich nutzte als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Schule und Sport gern die herrliche Möglichkeit mit den Schulleitern und Lehrern über ihre Probleme zu sprechen. Da gibt es Schulen, wo bspw. Grund- und Sekundarschule zusammen in einem Gebäude untergebracht sind und die Räumlichkeiten nicht mehr ausreichen, andere bitten um eine notwendige Erneuerung der sanitären Anlagen usw.
Das größte Problem allerdings, da sind sich viele einig, ist der Beschluss, - entstanden mit einer ganz knappen Mehrheit in der letzten Stadtratssitzung – die Schulbezirke in Magdeburg zu öffnen...
26.10.2011
DIE LINKE. vor Ort: Baustellenbesichtigung der Schwimmhalle Diesdorf
Am 24.10.2011 war die Fraktion DIE LINKE. zu einer Baustellenbesichtigung in der Schwimmhalle Diesdorf vor Ort. Bereits 2008 hatte die Fraktion einen Antrag zur Generalsanierung der Halle in den Stadtrat eingebracht. Die so in die Wege geleiteten Umbauarbeiten starteten endlich im Jahre 2010 und sind nun in den letzten Zügen. Bereits am 1. Dezember wird die Schwimmhalle offiziell wiedereröffnet.
Annett Siebert und Dirk Hohmann vom Eigenbetrieb Kommunales Gebäudemanagement (KGM) führten die Mitglieder der Stadtratsfraktion und die von ihnen eingeladenen Vertreter von Sportvereinen wie dem SC Hellas, Angela Franke und Ulli Reinhard, durch die komplette Anlage.
