Kindergeldabzweigung
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DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
DIE LINKE. Stadt- und Kreisverbände
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
DIE LINKE im Europäischen Parlament
Linksjugend ['solid] LV Sachsen-Anhalt
['solid] + Studierendenverband SDS Magdeburg
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Auf die hier verlinkten Internetseiten trifft der Punkt 2. des Impressum der Serviceseite der Internetpräsentation des Stadtverbandes DIE LINKE. Magdeburg zu.
Antworten zu Einbürgerungsfragen sind offensichtlich für die Magdeburger Stadtverwaltung ein großes Geheimnis. Nicht anders ist es erklärbar, dass die Fragen des ehemaligen Magdeburger Stadtrates Torsten Hans „nichtöffentlich“ beantwortet werden. Dieses Vorgehen ist allerdings nicht neu, so wurden im Fall der Abschiebung einer armenischen Familie alle Informationen und Antworten auf Anfragen „nichtöffentlich“ behandelt, also auch die, die nicht unter Persönlichkeitsrechte fallen und nach einer breiten öffentlichen Diskussion transparent geklärt werden müssten. Aber nicht nur in Fragen des Ausländerrechtes werden große Geheimnisse gehütet. Städtebauförderung wird offensichtlich im Stadtrat (z.B. am 4. April 2013) grundsätzlich „nichtöffentlich“ behandelt und im Ausschuss für Bauen und Verkehr informierte die Verwaltung am 17. Januar 2013 „nichtöffentlich“ über „RAW Salbke - Stand der Entwicklung“ - ein Thema, das besonders die Bürgerinnen und Bürger in Südost brennend interessiert.
Auch so mancher Stadtrat stellt Anfragen, um sein eigenes Informationsbedürfnis zu stillen, nicht aber um Transparenz zu schaffen und auf Missstände hinzuweisen. Anders ist nicht zu erklären, dass Anfragen wie „Technische Bedingungen MDCC-Arena“ oder „Reinigungsvorschriften Sporthallen“ im nicht öffentlichen Teil von Stadtratssitzungen behandelt werden.
DIE LINKE fordert seit Jahren ein „Gläsernes Rathaus“. Dazu zählt auch, die Transparenz von Informationen und Entscheidungen um eine öffentliche Kontrolle der Verwaltung im Rahmen der geltenden Gesetze zu gewährleisten. Die Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt beschreibt ausdrücklich, welche Themen „nichtöffentlich“ zu behandeln sind. In Sachen Nichtöffentlichkeit muss die Landeshauptstadt Magdeburg ihre bisherige Politik überdenken und im Sinne eines Demokratie- und Rechtsstaatsprinzips handeln, damit der gesamte Willensbildungsprozess für die Bürgerinnen und Bürger durchschaubar ist.
Das Stadtratsmagazin „Aufgespießt“ hat in seiner aktuellen Sendung das Thema aufgegriffen. „Aufgespießt“ läuft im Offenen Kanal Magdeburg und ist im Internet unter anderem unter http://www.youtube.com/watch?v=S0ouNYO56nw abrufbar.
Im Zeitraum März bis Mai 2013 finden in allen fünf Regionen des Landesverbandes durch den Landesvorstand und die jeweiligen Stadt- und Kreisvorstände Konferenzen statt. Die Regionalkonferenz Magdeburg findet statt am Freitag, den 19. April 2013, um 17.00 Uhr, im Haus der Gewerkschaften,Otto-von-Guericke-Straße 6 in 39104 Magdeburg.
Ein erster Schwerpunkt wird die Debatte über den vorliegenden ersten Entwurfes des Wahlprogrammes zur Bundestagswahl einnehmen. Im Juni 2013 beim Bundesparteitag in Dresden soll über das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 beraten und beschlossen werden und wir wollen somit die Weichen für die inhaltlichen Voraussetzungen unserer Partei im Wahlkampf stellen. Wir möchten die Regionalkonferenz auch nutzen, um mit Euch sehr frühzeitig in einem zweiten Themenblock über unsere inhaltliche Positionierung in Bezug auf die Kommunalwahlen 2014 zu diskutieren.


Der Ortsverband der LINKEN Magdeburg-Nord unterstützte den bundesweiten Aktionstag des Bündnisses "Umfairteilen - Reichtum besteuern“ und sammelte am 12. April 2013 Unterschriften (Siehe PDF DIE LINKE.) an Informationsständen in der Alten Neustadt, dem Neustädter Feld, Kannenstieg und Neustädter See.
Mit der Unterschriftenaktion macht das Bündnis "Umfairteilen - Reichtum besteuern“ Druck für die Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhebung einer einmaligen Vermögensabgabe. Ziel des Bündnisses ist, bis September mehr als 100.000 Unterschriften zu sammeln und diese noch vor der Bundestagswahl an die Parteien zu übergeben. Neben dem dezentralen Aktionstag im April werden auch Großdemonstrationen im Vorfeld der Bundestagswahl erwartet. Siehe dazu auch:
www.die-linke.de/politik/aktionen/umfairteilen/ . | Ortsverband DIE LINKE Magdeburg-Nord |

Der diesjährige Ostermarsch im Norden Sachsen-Anhalts führte am Ostermontag, den 01.04.2013 in den Heideort Dolle. Er begann dort an der Mahn- und Gedenkstätte für die Opfer des Faschistischen Terrors. Dem Motto des Aufrufes folgten über 250 Teilnehmer_innen. Sie stellten ihren Protest gegen die Errichtung eines so genannten urbanen Kampfzentrums in der Colbitz-Letzlinger Heide und von Auslandseinsätzen der Bundeswehr in den Mittelpunkt. Der Stadtverband der LINKEN Magdeburg unterstützte diesen Ostermarsch, auch durch die aktive Teilnahme von Mitgliedern.

Auf seiner 1. Tagung wählte unser 4. Stadtparteitag einen neuen Vorstand für den Stadtvorstand. Dem Stadtvorstand gehören an:
Torsten Hans als Vorsitzender,
Frank Theile als stellvertretender Vorsitzender,
Dennis Jannack als Schatzmeister,
sowie Cathleen Bastian-Hans, Carolin Spieß, Bärbel Gartner, Brygida Tempe, René Hempel, Ronny Syre und Siegfried-Bernd Kratz.
UMfairTEILEN – für eine Rente zum Leben
Am 1.12.2012 von 9-11Uhr sucht die LINKE in Magdeburg-Nord das Bürgergespräch. Dabei will die Partei ihre Forderungen für einen politischen Kurswechsel in Richtung „UMfairTEILEN-Reichtum besteuern!“ und das neue Konzept für eine solidarische Rentenversicherung bekannt machen. Die Informationsstände gibt es auf dem Neustädter Platz, in der J.R-Becher Str. /Höhe Kannenstieg-Center, auf dem Hermann-Bruse-Platz, dem Nicolaiplatz und der Agnetenstraße /Höhe Sieverstorstraße. Bereits am Freitag findet zur gleichen Zeit ein Informationsstand in der Pettenkofer Str. /Höhe Schöppensteg statt. An den Ständen werden auch Gespräche mit Abgeordneten der LINKEN möglich sein. Unterstützt diese Aktion, nehmt teil oder nutzt die Stände um aktuelles Informationsmaterial zu erhalten! Regina Frömert und Joachim Spaeth, Sprecher/in des Ortsverbandes Magdeburg-Nord
DIE LINKE hat auf ihrer Mitgliedervollversammlung am 24. November 2012 im Gewerkschaftshaus in Magdeburg eine Kandidatin für den Bundestags-Wahlkreis 69 gewählt.
Genossin Dr. Rosemarie Hein, die zur Bundestagswahl 2009 das Direktmandat im Wahlkreis gewann und in den Bundestag einzog, wurde am 24.11.2012 auf der Mitgliederversammlung zur Kandidatin für die Bundestagswahl 2013 für den Wahlkreis 69 wieder gewählt.
Die Genossinnen und Genossen des Stadtverbandes Magdeburg, Schönebeck, der Städte Barby und Calbe sowie der Gemeinde Bördeland wählten Genossin Dr. Rosemarie Hein mit 62,2% zur Kandidatin. Sie setzte sich gegen den Mitbewerber Oliver Müller, Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer der Stadtratsfraktion DIE LINKE/Tierschutzpartei in Magdeburg, durch.
Dr. Rosemarie Hein rief die Genossinnen und Genossen ihres Wahlkreises nach ihrer Wahl zu einem engagierten Wahlkampf auf um das Direktmandat wieder zu erlangen.
233. Friedensweg führt nach Colbitz
Am Sonntag, den 02. Dezember 2012 beginnt um 14 Uhr der Friedensweg nördlich von Colbitz, an der Einmündung der Heidestraße auf die B 189. Es ist der 1. Advent, also gibt es auch wieder einen Weihnachtsmann. Unser Weihnachtsmann ist ein ganz besonderer: Er verteilt nicht nur Gaben, er sammelt auch welche ein. So sind Süßigkeiten, Äpfel und Nüsse, aber auch Spielzeug sehr willkommen. Damit wird die Montagsdemo am 18. Dezember in der Arge in Magdeburg wieder die Kinder der Familien beschenken, die eigentlich das Geld nötig haben, welches beispielsweise für die Kampfstadt Schnöggersburg sinnlos verbaut oder von den Banken verzockt wird. Bei der etwa 6 km langen Wanderung umrunden wir die Stelle des ProTestCamps vom Juli 1993. Für Interessierte empfiehlt sich im Anschluss der Besuch des Adventskonzerts des Paulus Chores um 17 Uhr in der Colbitzer Kirche. Mitfahrmöglichkeit über Joachim Spaeth, Mobil: 0160 3671896 (Siehe auch aktueller Rundbrief www.offeneheide.de).
Mit vielen verschiedenen Ständen und Aktionen beteiligten sich die Mitglieder des Stadtverbandes DIE LINKE. Magdeburg und der Linksjugend bzw. des SDS. DIE LINKE Magdeburg am 29.09.12 am bundesweiten Aktionstag UmFAIRteilen.
So waren beispielsweise die Bundestagsabgeordnete Rosemarie Hein und der Stadtvorsitzende Torsten Hans im Norden Magdeburgs unterwegs.
Mit 6 Informationsständen im Norden Magdeburgs beteiligte sich der Ortsverband Nord an der Aktion UmFAIRteilen.
Linksjugend und SDS Magdeburg beteiligten sich am Aktionstag am 29. September 2012.
Aktion der Linksjugend und des SDS Magdeburg zum Aktionstag UmFAIRteilen
Am 11. September 2012 hat die Mitgliederversammlung der LINKEN in Magdeburg-Altstadt einen Ortsverband gebildet. Die Mitglieder wählten einen vierköpfigen Vorstand, dem Christa Heidecke, Marcus Flemming, Helmut Schossig und Hans-Jürgen Schwartz angehören. Zum Vorsitzenden des Ortsverbandes wurde Hans-Jürgen Schwartz gewählt.
Der Ortsverband sieht in der Durchsetzung der Sozialziele des Kommunalwahlprogramms der LINKEN in Magdeburg eine wichtige Aufgabe und wird sich weiter dafür einsetzen. Wir unterstützen unsere Stadtratsfraktion und den Beigeordneten für Soziales in ihrem Bestreben für das solidarische Miteinander, das Zusammenwirken verschiedener Akteure vor Ort – Vereine, Verbände, Organisationen – für ein bürgerschaftliches Engagement. Im Rahmen unserer Möglichkeiten bringen wir uns in diese Arbeit ein - in die der AG Gemeinwesenarbeit, in Sportvereinen, in Kulturvereinen, in Sozialverbänden. Die Altstadt Magdeburgs hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt, aber es muss auch weiterhin möglich sein, dass sozial Benachteiligte, Familien mit Kindern, Alleinerziehende und Beschäftigte mit Mindesteinkommen sowie Rentner hier ein Zuhause zu fairen und bezahlbaren Mieten finden. Kindern und Jugendlichen muss eine Möglichkeit der Freizeitgestaltung geboten werden. Erschwingliche Nahverkehrstarife müssen weiterhin die Mobilität der Menschen in Magdeburgs Zentrum erhalten.
Partei des Alltags zu sein, heißt für uns, das solidarische Miteinander und Bürgerbeteiligung als ein entscheidendes Element lebendiger Kommunalpolitik weiter zu fördern. Wir fordern von Oberbürgermeister und Stadtrat, Entscheidungsprozesse auf eine breitere Basis zu stellen und die Mitgestaltung für die EinwohnerInnen der Altstadt noch besser möglich werden zu lassen.
Mit der Bildung des Ortsverbandes der LINKEN Magdeburg-Altstadt wollen wir erreichen, dass sich die Mitglieder und Sympathisanten durch Bürgerbeteiligung selbst kompent einbringen und gleichzeitig wieder stärker Ansprechpartner für die Bewohner werden. Eine neue Qualität des Zusammenwirkens der Basisorganisationen und ihrer Mitglieder soll zur Stärkung der LINKEN in Magdeburgs Zentrum führen.
"Magdeburg ist bunt, nicht braun"
unter diesem Motto versammelten sich am 08. August 2012 hunderte MagdeburgerInnen am Nicolaiplatz in Magdeburg Neustadt. Die NPD wollte auf ihrer Sommertour die Magdeburgerinnen und Magdeburger mit ihren Parolen belästigen.
Mit Witz und einer großen Portion Lautstärke konnten die Anwesenden, unter ihnen das Bündnis gegen Rechts, VertreterInnen aller Fraktionen des Magdeburger Stadtrates und der jeweiligen Parteien, die Gewerkschaften, Antifa-Gruppen, die OFFENe Heide, weitere Gruppierungen und nicht zuletzt zahlreiche MagdeburgerInnen, verhindern, dass die NPD-Parolen die MagdeburgerInnen erreichten.
MAGDEBURG BRAUCHT KEINE BRAUNEN PAROLEN
Der Stadtvorstand hat auf seiner Sitzung am 11.06. 2012 ordnungsgemäß einen außerordentlichen Stadtparteitag zum 30.Juli 2012 einberufen.
Der Parteitag wird zusammentreten, um die Beschlussfassung der auf der 2. Tagung des 3. Stadtparteitages eingebrachten und beratenen Anträge zu vollziehen.
Der Parteitag beginnt um 16.30 Uhr im Haus der Gewerkschaften in der O.-v-Guericke-Str. 6. Das Ende des Parteitages ist für 19.00 Uhr vorgesehen.
Link zu den Arbeitsmaterialien
DIE LINKE ist die Partei des Grundgesetzes
Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist verankert, dass die Würde des Menschen unantastbar ist und alle Macht vom Volke ausgeht.
Die letzten Wochen haben in unserer Stadt Magdeburg gezeigt, dass diese elementaren Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Frage gestellt werden. Dazu zählt der Aufmarsch von 1200 Faschisten am 14. Januar, bei dem wiederum rassistische und militaristische Thesen mit dem Versuch der Geschichtsfälschung verbunden wurden.
Dazu gehört aber auch die offene Bedrohung von Demokraten, insbesondere von Mitgliedern der LINKEN, durch Faschisten und ihre Helfershelfer. In Magdeburg sowie in unserer Nachbarstadt Schönebeck wurden vor allem die Wahlkreisbüros von Landtagsabgeordneten der LINKEN regelmäßig Ziel von Anschlägen. Diese sind nicht Ausdruck von Vandalismus sondern eine politische Strategie der Einschüchterung, die auf die Verdrängung der Partei DIE LINKE aus dem öffentlichen Bild dieser Stadt zielt. Es ist der Versuch von Feinden der Demokratie, den öffentlichen Raum in der Stadt zu beherrschen.
Wir verurteilen diese Angriffe aufs Schärfste und rufen alle Demokraten in dieser Stadt auf, in Solidarität gegen die Angriffe der Feinde der Demokratie zusammen zu stehen.
Wir erwarten vom Stadtrat von Magdeburg, dass er sich in seiner nächsten Sitzung entsprechend positioniert.
Vor dem Hintergrund dieser Anschläge in Magdeburg und Schönebeck ist der Versuch, die Partei DIE LINKE mit Hilfe des Verfassungsschutzes zu denunzieren und zu stigmatisieren, besonders zu verurteilen. DIE LINKE Sachsen-Anhalt steht auf dem Boden des Grundgesetzes und ist stets bereit es zu verteidigen, notfalls auch gegen vermeintliche Demokraten. Vor allem einige CDU- und CSU-Politiker scheinen nicht mehr in der Lage und willens zu sein, sich inhaltlich mit der Partei DIE LINKE auseinanderzusetzen. Dafür missbrauchen sie sogar den Staat.
Wir nehmen zur Kenntnis, dass auch der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt diese Diskussion benutzt, um die stärkste Opposition, DIE LINKE, zu diskreditieren. Er nimmt dabei bewusst in Kauf zu polarisieren und die Gesellschaft zu spalten.
DIE LINKE ist bereit, Demokratie und Grundgesetz offensiv zu verteidigen. Wir wehren uns entschieden gegen jede Form der Stigmatisierung und der Denunziation.
Beschlossen auf der 2. Tagung des 3. Stadtparteitages der Partei DIE LINKE. Stadtverband Magdeburg
Liebe Genossinnen und Genossen,
hier könnt ihr den Leitantrag zur 2. Tagung des 3 Stadtparteitages, der am 4. Februar 2012 ab 9:00 Uhr im Gewerkschaftshaus stattfindet, herunterladen.
Die Delegierten zum Parteitag erhalten den Leitantrag zugesendet.
Hier geht es zum Leitantrag.
Weitere Informationen unter Stadtverband - Parteitage.
Fotoausstellung von Marc Sagnol in der Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE.
Kunst meets Politik! So könnte das Motto einer neuen Veranstaltungsreihe lauten, zu der die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat der LH Magdeburg einlädt. Den Anfang macht hierbei der französische Künstler Marc Sagnol. Er zeigt uns schwarz auf weiß sein Bild von Paris, und zwar nicht vom Paris der Touristen, sondern von etwas vergessenen und verlassenen Orten in der französischen Hauptstadt, die im 19. Jahrhundert ihre Blütezeit hatten: die „Pariser Passagen“, jene oft mit Glas bedeckten engen inneren Fluren und Gassen, in denen besondere Geschäfte einer alten Zeit zu finden sind: Puppenhäuser, Miniaturen, Philatelie, Münzen, Wachsfigurenkabinett, Mannequins. Im Unterschied zu den nahe gelegenen Grands Boulevards lebt in diesen Passagen ein anderer Geist, ein Geist der Vergangenheit. Es lohnt sich, im Geiste der „humanistischen Fotografie“ Orte zu entdecken, die weniger bekannt, aber von den Einwohnern besonders beliebt sind.
„Pariser Passagen“
Fotoausstellung von Marc Sagnol
Interessierte können schwarz/weiß Fotografien von Marc Sagnol in der Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE. (Raum 342/3. Etage) im Alten Rathaus bewundern. Gezeigt werden Pariser Passagen.
Marc Sagnol lebte und arbeitete 3 Jahre (2004-2007) in Magdeburg als französischer Kulturbeauftragter. Davor lebte er in Paris und in verschiedenen Städten Europas, wie Berlin, Warschau, Dresden und Kiew. Einzelausstellungen zeigte er in Dresden, in Zaporojié, Nikolaiew, Jitomir und Rowno (Ukraine), sowie in Lasi und Oradea (Rumänien), in Straßburg und Paris.
Mit freundlicher Unterstützung durch:
derART e.V.
www.kunstvereinderart.de
Präzisierung des Beschlusses des Stadtvorstandes DIE LINKE. Magdeburg vom 02.01.2012 zum Mitgliederentscheid über den Vorschlag zur Wahl der Doppelspitze im Parteivorsitz DIE LINKE vom 19.12.2011.
Der Stadtvorstand DIE LINKE. Magdeburg hat auf seiner Sitzung am 02.01.2012 Iris Gottschalk und Torsten Hans als Vertrauenspersonen für den Mitgliederentscheid gewählt.
Auf der 1. Beratung des 3. Stadtparteitages am 03.09.2011 wurde der neue Stadtvorstand der Partei DIE LINKE. Magdeburg gewählt.
Als neuer Vorsitzender des Stadtverbandes wurde gewählt:
Torsten Hans
Stellvertretende Vorsitzende:
Iris Gottschalk
Renè Hempel
Schatzmeister:
Dennis Jannack
Weitere Mitglieder des Stadtvorstandes:
Bastian-Hans, Cathleen
Plümecke, Astrid
Sulies, Angela
Kratz, Siegfried
Köpp, Karsten
Schwartz, Hans-Jürgen
Theile, Frank
Erster Mitgliederantrag an die 1. Tagung des 3. Stadtparteitages.
Der Antrag wird von 32 Mitgliedern des Stadtverbandes eingereicht.
Zum Antrag gibt es mehrere Änderungsanträge:
Zweiter Mitgliederantrag an die 1. Tagung des 3. Stadtparteitages.
Der Antrag wird von 8 Mitgliedern des Stadtverbandes eingereicht.
Dritter und vierter Mitgliederantrag an die 1. Tagung des 3. Stadtparteitages.